Kommunen warnen vor „Scheitern der Energiewende“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Kommunen warnen vor einem „Scheitern der Energiewende“ durch Umweltschutz-Auflagen. „Von der Antragstellung bis zur Genehmigung von Windenergieanlagen vergehen regelmäßig zwei Jahre und mehr“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. So werde man die Ziele nicht erreichen. „Notwendig …
Entwicklungsministerium will Afghaninnen Studium ermöglichen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesentwicklungsministerium will bis zu 5.000 afghanischen Frauen ein Studium außerhalb Afghanistans ermöglichen. Das BMZ will in Kooperation mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) ein entsprechendes Stipendienprogramm in Bangladesch, Kirgistan und Pakistan ins Leben rufen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In Afghanistan selbst haben die Taliban …
Rufe nach Mehrwertsteuerbefreiung bestimmter Lebensmittel
Dessau/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Umweltbundesamt (UBA) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) dringen auf eine Mehrwertsteuerbefreiung bestimmter Lebensmittel. „Die Mehrwertsteuerbefreiung für pflanzliche Nahrung wirkt dem hohen Preisanstieg bei Lebensmitteln entgegen“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner dem „Handelsblatt“. Sie sollte „so schnell wie möglich“ umgesetzt werden, „denn eine gesunde und gleichzeitig klimafreundliche …
Hospitalisierungsinzidenz sinkt auf 6,67
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist gesunken. Das RKI meldete am Dienstagmorgen zunächst 6,67 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Montag ursprünglich: 7,15, Dienstag letzter Woche ursprünglich 9,29). Am höchsten ist die Hospitalisierungsinzidenz laut der vorläufigen Daten, die stets nachträglich noch nach oben …
RKI meldet 30533 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 136,6
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 30.533 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 25 Prozent oder 10.250 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 142,4 auf heute 136,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Bahn sieht „keine Stolpersteine mehr“ für 49-Euro-Ticket
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn-Vorständin und Vorstandsvorsitzende der DB Regio, Eveyln Palla, sieht die Hürden für die Einführung des 49-Euro-Tickets abgeräumt. „Natürlich müssen zuerst alle finanziellen, tariflichen und rechtlichen Fragen, auch mit der EU, geklärt sein. Ich sehe hier aber keine Stolpersteine mehr“, sagte Palla den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …
Richterbund fordert Strafen nach Silvesternacht „auf dem Fuße“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund spricht sich dafür aus, Verfahren zu den Vorfällen aus der Silvesternacht zügig durchzuführen, fordert dafür aber eine bessere personelle Ausstattung für die Justiz. „Entscheidend ist, dass die Krawalle in der Silvesternacht möglichst schnell zu strafrechtlichen Konsequenzen führen“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen …
INSA: Ampel hat keine eigene Mehrheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Regierung hat in der von INSA erhobenen Sonntagsfrage keine parlamentarische Mehrheit. Laut der für die „Bild“ durchgeführten Befragung gewinnt die Linke (5 Prozent) einen halben Punkt hinzu und würde knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und damit in den Deutschen Bundestag schaffen. SPD (20 Prozent), …
Führende FDP-Politiker rechnen nicht mehr mit längerer AKW-Laufzeit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der FDP gehen immer mehr führende Politiker davon aus, dass die Laufzeiten der drei verbliebenen Kernkraftwerke nicht über den 15. April hinaus verlängert werden. Demnach gilt es vielen als politisch nicht mehr durchsetzbar, die Meiler noch länger am Netz zu lassen. „Das werden wir nicht …
Lauterbach will Homosexuellen Blutspende erlauben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will sich dafür einsetzen, dass homosexuelle Männer Blut spenden dürfen. Das geht aus einem Änderungsantrag zum Transfusionsgesetz hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. „Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität dürfen keine Ausschluss- oder Rückstellungskriterien sein“, heißt es darin. Mit …
