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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen SPD (21 Prozent), FDP (8 Prozent) und AfD (15,5 Prozent) jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu. Die CDU/CSU (27 Prozent) verliert eineinhalb Prozentpunkte, so die Erhebung, die am Dienstag in der „Bild-Zeitung“ veröffentlicht wird. Die Grünen (16 Prozent) und die Linke (5 Prozent) …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erneuert seine Drohung, große Social-Media-Plattformen in der EU abzuschalten, sollten sie künftig gegen Gesetze verstoßen. „Notfalls werden Twitter und Tiktok in der EU verboten“, sagte Breton dem „Spiegel“. Ab September müssten die Betreiber das neue Gesetz für Digitale Dienste, den Digital Services Act …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wird laut eigener Aussage nicht ins Bundesinnenministerium wechseln. „Ich finde diese Gerüchte hanebüchen. Das steht überhaupt nicht zur Debatte“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Gerüchte um einen möglichen Wechsel Giffeys zurück in die Bundespolitik waren aufgekommen, nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser …

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Mainzer Politologen Kai Arzheimer ist der Umgangston in der deutschen Politik seit der AfD-Gründung vor zehn Jahren deutlich rauer geworden. „Die AfD hat eine Sprache in die Parlamente gebracht, die vorher als unparlamentarisch galt“, sagte er dem SWR. Zudem habe sich der Umgang …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach einer Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus für Verbrennungsmotoren bei Lkw ab dem Jahr 2035 wird Kritik aus der Union laut. „Mit seinen Aussagen beerdigt der Minister mit einem Nebensatz den Verbrennungsmotor“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Gieseke, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion mit mehr als 1.000 Toten hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Hilfe durch die Bundeswehr ins Spiel gebracht. „Selbstverständlich steht auch die Bundeswehr bereit, um in dieser humanitären Katastrophe den Betroffenen vor Ort schnell und unkompliziert zu helfen“, sagte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2021 kam es 2021 in 25 Fällen zu versuchtem Mord an Polizeivollzugsbeamten und in einem Fall an einem Feuerwehrmann. Das steht in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, die am Montag veröffentlicht wurde. Zwei weibliche Mitglieder „sonstiger Rettungsdienste“ wurden tatsächlich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen fordern ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. „Viele Städte und Gemeinden haben längst ihre Belastungsgrenze erreicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Bund und Länder müssen jetzt gemeinsam mit den Kommunen einen konkreten Aktionsplan entwickeln.“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen liest zumindest hin und wieder Arztbewertungen im Internet. In einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde, gaben dies 55 Prozent der Befragten an. 17 Prozent haben selbst schon eine Online-Bewertung zu einer medizinischen Einrichtung geschrieben. Geht es um Ärzte …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX ist am Montag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag tiefer ins Minus gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.285 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 1,2 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste standen …