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Granada (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach dem EU-Sondergipfel im spanischen Granada optimistisch gezeigt, dass der neue Asylkompromiss europaweit einvernehmlich umgesetzt wird. So habe er beispielsweise mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Granada im persönlichen Gespräch vereinbart, in der Frage der Seenotrettung und Aufnahme von …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank legt laut eines Zeitungsberichts angeblich wieder einmal eine Kehrtwende bei ihren Digitalplänen hin. Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt in ihrer Samstagausgabe, das Geldhaus habe seine Pläne für ein digitales app-basiertes Angebot für Kunden mit Anlagebedarf vorerst gestoppt. Entsprechende Pläne hatte der scheidende Privatkundenvorstand Karl …

Berlin/Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Der polnische Geheimdienst hat im Zusammenhang mit der Untersuchung des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines ein Dokument an deutsche Behörden übergeben – unter anderem dem Bundesnachrichtendienst. Das wird die „Welt am Sonntag“ in ihrer Ausgabe an diesem Wochenende schreiben – unter Berufung auf „Sicherheitskreise“. Das Dokument beinhaltet …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant eine Reihe von Maßnahmen, um Probleme bei den Sanktionen gegen Russland zu beheben. Russland gelingt es, an militärisch nutzbare Bauteile aus dem Westen zu kommen, indem der Handel über Zwischenhändler in anderen Ländern umgelenkt wird. „Wir sehen derzeit, dass Russland mit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) klagt, dass durch den Frust über Bürokratie die „Anfälligkeit für demokratieverächtlichen Populismus wächst“. In einem Gastbeitrag für das Magazin „FAZ Einspruch“ schreibt er, bei den Bürgern entstehe der Eindruck, ein demokratischer Regierungswechsel bringe keine Veränderung, weil auch eine neue Regierung sofort in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar nach dem Eierwurf auf den Präsidenten von Tadschikistan, Emomalij Rahmon, letzte Woche in Berlin, ist ein Mann festgenommen worden. Wie die Berliner Polizei erst eine Woche später mitteilte, handelte es sich um einen 36 Jahre alten Mann, der die tadschikische Staatsangehörigkeit hat. Nach der Identitätsfeststellung …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Sänger Ed Sheeran ist mit „Autumn Variations“ neu auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist sein fünftes Nummer-eins-Album und seine zweite Spitzenplatzierung binnen weniger Monate. Mit „Herz und Heimat“ sind die Kastelruther Spatzen auf Rang zwei, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die iranische Menschenrechtlerin Narges Mohammadi. „Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi und damit die Frauen Irans zeigt die Kraft von Frauen für Freiheit“, sagte sie am Freitag. „Mohammadis furchtlose Stimme lässt sich nicht wegsperren, die Zukunft des …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Jens Beckert, Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, fordert ein milliardenschweres Konjunkturprogramm für den Wohnungsbau. Bis Ende des Jahrzehnts in Deutschland fehlten weit mehr als eine Million Wohnungen: „Die baut ganz sicher nicht der Markt“, sagte Beckert dem „Spiegel“. Es brauche ein „Sondervermögen“ analog zur …

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Gesetz zur Beschleunigung von Asylgerichtsverfahren, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist, hat bislang offenbar nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation geführt. Das geht aus einer Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hervor, in der die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Gericht für die …