Umfrage: Autofahrer wollen schärfere Kontrollen
Eine Mehrheit der Autofahrer in Deutschland spricht sich für härteres Durchgreifen der Behörden im Straßenverkehr aus. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR).„Mehr Kontrollen sind notwendig“, sagte DVR-Präsident Manfred Wirsch dem „Spiegel“. 76 Prozent der Befragten forderten demnach häufigere Kontrollen gegen …
Bahn stellt neuen Fahrplan vor
Die Deutsche Bahn hat am Freitag den neuen Fahrplan für das Jahr 2026 vorgestellt. Besonders stolz ist der Staatskonzern, dass ab dem 14. Dezember 21 Städte im Halbstundentakt an den Fernverkehr angebunden sein sollen, und damit „mehr Städte als je zuvor“, wie es hieß. Das Streckennetz, auf dem etwa alle …
Litauen hat wegen Drohnen „Hotline“ mit Weißrussland
Nach den jüngsten russischen Provokationen warnt Litauens stellvertretender Verteidigungsminister Tomas Godliauskas davor, dass Moskau die Nato-Staaten an der Ostflanke testen wolle. Das sagte er der „Welt“ in Vilnius.Moskau wolle wissen, wie geschlossen das Bündnis sei und mit welchen Verfahren es auf solche Provokationen reagiere. „Es gibt nun Diskussionen darüber, wie …
Bundesrat winkt Bundeshaushalt
Der Bundesrat hat den Bundeshaushalt für das Jahr 2025 am Freitag durchgewunken. Das entsprechende Gesetz tritt mit Rückwirkung zum 1. Januar 2025 in Kraft und löst die bisherige vorläufige Haushaltsführung ab. Anträge auf Anrufung des Vermittlungsausschusses gab es nicht.Der Haushalt umfasst Ausgaben von rund 502,5 Milliarden Euro, das entspricht einem …
AfD gewinnt Mietrechtsstreit gegen Vermieter
Die AfD hat einen Mietrechtsstreit gegen ihren Vermieter gewonnen. Das Landgericht Berlin hat am Freitag eine Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle abgeschmettert und die fristlose Kündigung als unberechtigt bewertet. Ausziehen muss die AfD im nächsten Jahr aber trotzdem, weil der Vermieter parallel auch regulär gekündigt hatte.„Sowohl das Urteil als auch der …
Dax legt zum Handelsstart zu – Zinshoffnungen gedämpft
Der Dax ist am Freitag freundlich in den Handel gestartet. Um 9:30 Uhr standen rund 23.650 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, das waren 0,5 Prozent mehr als bei Vortagesschluss.Und das, obwohl viele Anleger nicht mit neuen Geldspritzen rechnen: „Bezüglich der Europäischen Zentralbank sind die Zinserwartungen gedämpft und Marktteilnehmer …
CDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bürgergeld-Reform
Führende CDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), nachdem dieser angekündigt hat, die Verhandlungen um die Reform des Bürgergelds an sich zu ziehen.Die Bundesvorsitzende der CDU-Mittelstandsunion MIT, Gitta Connemann, sagte vor der am Freitag beginnenden MIT-Bundesvorsammlung, bei der Merz spricht und sie zur Wiederwahl antritt, der „Bild“: „Der …
Unternehmen wollen weiter Stellen streichen
Die Unternehmen in Deutschland planen zunehmend, mit weniger Personal auszukommen. Laut einer am Freitag veröffentlichten Erhebung des Ifo-Instituts sank das sogenannte „Beschäftigungsbarometer“ im September auf 92,5 Punkte, nach 93,8 Punkten im August. Das ist der niedrigste Wert seit Juni 2020.„Die Stimmung am Arbeitsmarkt bleibt verhalten“, sagt Klaus Wohlrabe, Leiter der …
Wagenknecht zweifelt an Russlands Urheberschaft diverser Angriffe
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht stellt infrage, dass Russland hinter den diversen jüngsten Angriffen steht. „Verletzungen des Nato-Luftraums, Drohnenangriff, GPS-Attacke, Brandsätze, zerstörte Unterseekabel – wenn es irgendwo knallt und stinkt, ist für die deutsche Politik und die Mainstreammedien sofort klar: Der Russe war`s“, schreibt sie in einem Newsletter an Anhänger.„Dass es oft …
CDU-Innenexperte sieht „Nachholbedarf“ bei Schutz von Flughäfen
Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), warnt vor dem Gefühl von „falscher Sicherheit“ an deutschen Flughäfen. „Flughäfen sind zentrale Punkte unserer kritischen Infrastruktur und immer häufiger Ziele hybrider Angriffe – von Drohnenüberflügen bis zu Cyberattacken“, sagte Henrichmann den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Wir dürfen …
