Nachrichten

Auf dem Höhepunkt des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) schlossen sich Tausende Europäer in Syrien und dem Irak der Terrororganisation an.Mittlerweile leben 472 Rückkehrer wieder in Deutschland. Das teilte das Auswärtige Amt (AA) in der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Cansu Özdemir mit, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.Das …

In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist es Zeit für einen Farbwechsel im Schloss Bellevue“, sagte Niedersachsens CDU-Landeschef Sebastian Lechner dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).„Die Union hat hervorragendes Personal und kann Persönlichkeiten stellen, die Erfahrung, Integrationskraft sowie Glaubwürdigkeit …

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die erneute Debatte um das Verbrennerverbot kritisiert. „Solche Zielwerte ständig hin und her zu schieben, scheint mir nur begrenzt sinnvoll, weil es das Gegenteil von Planungssicherheit ist“, sagte Fahimi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).„Relevanter bleibt daher die Frage, wie wir die …

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt. „Wie sollte eine Sanktionierung Israels als Land und Gesellschaft aussehen? Heißt es dann: Wir kaufen nicht mehr bei Juden“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe).Mit der Kündigung von Handelsabkommen oder Forschungsverbünden würde Deutschland sich …

In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit darüber, wie mit russischen Kampfjets verfahren werden soll, die Nato-Luftraum verletzen. „Jeder, der den Luftraum des Bündnisgebiets willentlich und wissentlich verletzt, muss damit rechnen, dass das Bündnis von seinem Selbstverteidigungsrecht Gebrauch macht. Der Bündnispartner Türkei hat das vor wenigen Jahren entschlossen und eindrucksvoll …

Angesichts der Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro in der gesetzlichen Pflegeversicherung 2026 steht innerhalb der Bundesregierung die Streichung des Pflegegrads 1 zur Debatte. Nach übereinstimmenden Angaben von führenden Koalitions-Politikern aus den Parteien und Fraktion, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet, ist die Kürzung eine mögliche Maßnahme zur Konsolidierung …

Die Bundesregierung startet ihre direkten Verhandlungen mit der Taliban-Regierung in Afghanistan. Noch im Oktober reisen Beamte des Bundesinnenministeriums nach Kabul, um mit Verantwortlichen der Taliban über Abschiebungen zu verhandeln, berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf einen Ministeriums-Sprecher. Straftäter und Gewalttäter sollen künftig mit Linienmaschinen und nicht mehr per …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, die aus seiner Sicht bestehenden Abstimmungsprobleme bei der Drohnenabwehr zu beenden. „In Anbetracht der gegenwärtigen Bedrohungslage benötigen wir kein Kompetenzgerangel, sondern klare gesetzliche Grundlagen für die Bekämpfung von Drohnenangriffen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).„Auch der Föderalismus darf einer …

Die Bundesregierung bereitet sich bereits darauf vor, dass es im Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch wieder einen Zivildienst geben würde. „Wir müssen schon jetzt Vorkehrungen treffen: Schon jetzt steigt die Zahl derjenigen signifikant, die den Wehrdienst verweigern, obwohl sie noch gar nicht gemustert oder eingezogen werden“, sagte Bundesfamilienministerin Karin …

Hohe bürokratische Auflagen bremsen nach Ansicht von Jörg Rösler, Vorstand beim Bauunternehmen Strabag, den Bau von Straßen und Wohnungen aus.„Das `Monster` der überbordenden Bürokratie, wie unser Bundeskanzler es nennt, ist Realität“, sagte Rösler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn eine marode Brücke ersetzt werden soll, muss ein neues Planfeststellungsverfahren stattfinden, obwohl das …