Nachrichten

Laut Medienberichten ist ein General der iranischen Revolutionsgarden bei einem mutmaßlich von Israel durchgeführten Raketenangriff in Damaskus getötet worden. Das berichtet unter anderem die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA am Montagabend. Demnach sei eine Rakete am Montag in ein Nebengebäude der iranischen Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus eingeschlagen, wobei mehrere …

Mehr als eine Woche nach dem Terroranschlag auf das Veranstaltungszentrum am Rande Moskaus haben russische Sicherheitskräfte weitere mutmaßliche Unterstützer der Angreifer festgenommen – Sie sollen zudem eine weitere Tat geplant haben. Das berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass am Montag unter Berufung auf eine Mitteilung des Inlandsgeheimdienstes FSB. Demnach seien …

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die umstrittene Teil-Legalisierung von Cannabis verteidigt. „Das neue Cannabis-Gesetz erkennt die Realitäten an und priorisiert den Gesundheitsschutz“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Zudem bekämpfen wir den Schwarzmarkt und entstigmatisieren Konsumierende.“ Das sei ein „mutiger und ein richtiger Schritt“. Esken widersprach Kritik an der …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigt sich offen für neue Koalitionen nach der Landtagswahl am 1. September. Mit Bezug auf hohe Umfragewerte der Landes-AfD äußerte sich Ramelow in der „Welt“ (Dienstagsausgaben) unbeeindruckt: „Ich sehe da eher, dass nach der Wahl einiges vorstellbar ist. Rein rechnerisch auch eine Regierungsmehrheit aus CDU, …

Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) legt sein Bundestagsmandat nieder. Das berichtet die „Bild“. „Nach dem heutigen 1. April 2024 lege ich mein Mandat als Mitglied des Deutschen Bundestages nieder“, zitiert die Zeitung den CSU-Politiker am Montag. Scheuer danke den Menschen für „die Unterstützung, die Treue und das Vertrauen“. Bereits im Januar …

Ein Braunbär hat am Sonntag ein Ehepaar auf einem Wanderweg nahe der Ortschaft Pribylina in der Slowakei angegriffen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Teraz unter Berufung auf das Landesamt für Naturschutz und den Dienst des Nationalparks am Montag. Demnach befand sich das Ehepaar mit seinem Hund auf einer Wanderung rund sieben …

Die SPD-Bundestagsfraktion will die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Aussicht gestellten Steuerentlastungen auf Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen konzentrieren. „Die Inflation des vergangenen Jahres schlägt bei vielen Menschen weiter zu Buche“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Man wolle gerade Arbeitnehmer …

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, sieht im Erfolg der Oppositionspartei CHP bei den Kommunalwahlen in der Türkei ein Signal für einen politischen Kurswechsel in dem Land am Bosporus. „Die Türkei hat den Wechsel gewählt“, sagte Weber dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). Allerdings sei es „heute zu früh, über ein …

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sorgen die westlichen Sanktionen weiterhin für Beeinträchtigungen der russischen Rüstungsindustrie. Russlands Isolation schränke die Zahl der Länder ein, mit denen es direkt Handel treiben könne, heißt es am Montag im täglichen Lagebericht aus London. Das erhöhe wahrscheinlich den Zeit- und Kostenaufwand für die Beschaffung von …

Zwischen FDP und Grünen gibt es neuen Streit über die sogenannte Kindergrundsicherung. Die FDP lehnt die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine neue Behörde mit 5.000 Mitarbeitern ab, berichtet der „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „In den bisherigen Verhandlungen konnte Frau Paus bisher keinen Gesetzentwurf präsentieren, der dem Ziel der Bekämpfung …