Österreich fordert Spanien zu mehr Grenzschutz auf

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Angesichts neuer Aufrufe in sozialen Netzwerken zu einem möglichen Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta am 15. August fordert Österreich Spanien zu einer weiteren Verschärfung des Grenzschutzes auf. Das berichtet die „Bild“.

Europa- und Integrationsministerin Claudia Bauer (ÖVP) sieht Madrid mit in der Verantwortung für die jüngsten Entwicklungen. Madrid habe selbst einen Mega-Magneten geschaffen. Falschmeldungen in sozialen Medien und Schlepper hätten die Anziehung multipliziert. Jetzt müsse aufgeklärt werden, ob und von welchen geopolitischen Akteuren diese Krise zusätzlich angeheizt worden sei, sagte Bauer der Zeitung.

Hintergrund sind neue Mobilisierungsaufrufe in marokkanischen Facebook-, Tiktok- und Whatsapp-Gruppen. Nach Angaben der Regionalregierung von Ceuta wurden entsprechende Hinweise an die spanischen Sicherheitsbehörden weitergeleitet. Regierungssprecher Alejandro Ramírez bestätigte der Zeitung „El Mundo“, dass die Behörden informiert worden seien.

Die aktuellen Aufrufe zeigten, dass diese gefährliche Dynamik nicht vorbei sei, sagte Bauer. Spanien müsse angesichts der Berichte über einen möglichen neuen Ansturm umgehend den Grenzschutz in seinen afrikanischen Exklaven massiv aufrüsten und garantieren, dass er dieses Mal auch hält.

Österreich erkenne das rasche Handeln der spanischen Regierung angesichts des Migrationssturms auf Ceuta letzte Woche an. Aber Madrid sei mit seiner Migrationspolitik mitverantwortlich für die falschen Hoffnungen, die dem Ansturm auf Ceuta vorausgegangen waren. Die Ankündigung, hunderttausende Aufenthaltstitel verschenken zu wollen, möge nicht der einzige Auslöser gewesen sein, aber es sei definitiv ein Brandbeschleuniger gewesen. Denn die juristischen Fußnoten lese in Marokko niemand. Dort sei nur die Botschaft angekommen: Wer es nach Spanien schafft, darf auf einen Aufenthaltstitel hoffen – und offensichtlich habe sich nicht viel daran geändert, hält die Europaministerin fest.