Mützenich für Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses im Gespräch
Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich könnte Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses werden. Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil habe den 65-Jährigen gefragt, ob er Interesse an dem Posten habe, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf SPD-Kreise.
Mützenich hat die SPD-Bundestagsfraktion von September 2019 bis Februar 2025 geführt. Nach der Bundestagswahl im Februar übergab er den Posten an Klingbeil, der diese Woche als Vizekanzler und Bundesfinanzminister in das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wechselte.
Die Ausschüsse des Bundestages sollen sich noch im Mai konstituieren. Bisher ist nicht klar, ob die SPD tatsächlich den Zuschlag für den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss erhält. Es gilt aber als wahrschein-lich, da die CDU in der neuen Bundesregierung den Außenminister stellt.
Aus der Partei heißt es, Rolf Mützenich müsse sich überlegen, ob er in dem neuen Job politischen Spielraum als Parlamentarier haben könne oder nur ausführendes Organ der Regierung sein solle. Dann solle er sich den Ärger lieber ersparen, heißt es. Mützenich ist etwa bei der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine zurückhaltender als Klingbeil. Beide wollten sich auf Anfrage nicht äußern.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Rolf Mützenich am 05.05.2025, via dts Nachrichtenagentur
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