Mehrere Bundesländer sagen Beteiligung an Wiederaufbaufonds zu

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten mehrerer Bundesländer haben zugesagt, dass aus ihren Landeskassen Geld an den vom Bund geplanten Wiederaufbaufonds fließt. „Selbstverständlich zeigt sich der Norden, zeigt sich Bremen da solidarisch und wird den Wiederaufbau in West- und Süddeutschland unterstützen“, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte: „Sachsen-Anhalt wird sich solidarisch zeigen und sich an den finanziellen Herausforderungen einer Aufbauhilfe beteiligen.“ Dieselbe Solidarität habe Sachsen-Anhalt ja auch im Jahr 2013 vom Bund und den Bundesländern erfahren, sagte er dem RND. Sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer (CDU) äußerte sich ähnlich: „Bund und Länder sind sich einig, den Wiederaufbau der vom Hochwasser betroffenen Gebiete solidarisch zu unterstützen. Sachsen hat im Zuge der vergangenen Hochwasserkatastrophen selbst eine große Solidarität erfahren. Es ist deshalb selbstverständlich, dass sich der Freistaat an der geplanten Wiederaufbauhilfe beteiligen wird.“ Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) versprach ebenfalls Unterstützung – „in gebotenem Maße“. Es brauche aber auch ein gesamtstaatliches Bekenntnis zum System eines verpflichtenden Elementarschadensausgleichs. „Hier müssen alle Schultern einbezogen werden, um große Lasten besser tragen zu können.“ Positiv reagierten auch Hamburg, das Saarland und Schleswig-Holstein. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) verwies hingegen zunächst auf die Soforthilfe. „Über einen längerfristigen Wiederaufbaufonds wird man noch sprechen müssen, auch wie dieser ausgestaltet werden könnte“, sagte er dem RND.

Foto: Hochwasser in Rheinland-Pfalz im Juli 2021, über dts Nachrichtenagentur