Nachrichten

Lauterbach erhält 7,7 Milliarden Euro zusätzlich gegen Pandemie

Corona-Hinweis, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erhält für die Pandemiebekämpfung im laufenden Jahr 7,7 Milliarden Euro zusätzlich. Das geht aus einem Schreiben des Finanzstaatssekretärs Florian Toncar (FDP) an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über das das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet.

Anzeige

Begründet werden die zusätzlichen Mittel mit überplanmäßigen Ausgaben zur Bewältigung der Coronapandemie. Der größte Posten entfällt mit vier Milliarden Euro auf die Finanzierung von Coronatests. Es folgt der Versorgungsaufschlag für Krankenhäuser, die Coronapatienten behandeln. Er beträgt 1,8 Milliarden Euro.

Ebenfalls mehr Geld wird für die Impfungen benötigt – hier rechnet das Bundesgesundheitsministerium mit Ausgaben in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Hinzu kommen noch weitere kleinere Posten, etwa 300 Millionen Euro Zuschuss für den Gesundheitsfonds, aus dem die Gesetzlichen Krankenkassen ihre Ausgaben finanzieren. Den Mehrbedarf begründet das Gesundheitsministerium mit der pandemiebedingten Ausweitung des Kinderkrankengeldes. Das Bundesfinanzministerium will dem Antrag des Gesundheitsministeriums auf zusätzliche Mittel zustimmen.

Die Voraussetzungen für die Einwilligung seien erfüllt, schreibt Staatssekretär Florian Toncar (FDP). Der Bedarf sei „unvorhergesehen“ sowie sachlich und zeitlich „unabweisbar“. „Ich beabsichtige daher, in die überplanmäßige Ausgabe bis zur Höhe von 7,73 Milliarden Euro einzuwilligen“, schreibt Toncar.

Foto: Corona-Hinweis, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

Grünen-Verteidigungspolitikerin: Aufrüstung nicht überstürzen

Nächster Artikel

NRW-Ministerpräsident kritisiert Abschaffung von Basismaßnahmen

Keine Kommentare bisher

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.