Kramp-Karrenbauer dringt auf militärisch unabhängigeres Europa

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will ihren EU-Kollegen bis Ende Oktober einen Vorschlag für eine Eingreiftruppe der Europäer vorlegen. Damit sollen Konsequenzen aus dem unrühmlichen Ende des Afghanistan-Einsatzes gezogen werden, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagausgabe).

„Das heißt nicht, dass wir uns von den Amerikanern trennen sollten. Aber es kann Situationen geben, in denen wir eine andere Interessenlage haben, auch innerhalb der NATO“, sagte die Ministerin sagte der FAZ. Dann müsse man aus eigener Kraft handlungsfähiger werden. Sie habe über einen Rücktritt nachgedacht, weil sie sich mit ihrem frühen Engagement für die Ortskräfte in der Regierung nicht durchgesetzt habe. „Die Frage ist, welche Ableitung treffe ich daraus: Die eine ist, ich ziehe mich aus dem Amt zurück. Die andere ist, ich kämpfe, jetzt im Wahlkampf und hoffentlich auch danach, dass eine solche Situation nicht mehr eintritt und dass wir beim nächsten Mal handlungsfähiger sind. Ich habe mich für die zweite Variante entschieden.“

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Der zunächst verschobene Abschlussappell und der Große Zapfenstreich zum Ende des Afghanistan-Einsatzes sollen nun am 13. Oktober stattfinden, zuvor noch solle, so die Ministerin, die Aufarbeitung des Einsatzes beginnen. Kramp-Karrenbauer warnte vor einer Schwächung der Bundeswehr und einer Abkehr von der NATO, falls die SPD die nächste Bundesregierung anführe.

Zwar sage SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO einhalten zu wollen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich lehne es aber ab. „Vor dem Hintergrund glaube ich nicht, dass man dem Kanzlerkandidaten der SPD in Sachen Sicherheit und NATO wirklich voll vertrauen kann“, sagte Kramp-Karrenbauer.

Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer, über dts Nachrichtenagentur