Klöckner: Wahl des CDU-Parteivorstands notfalls per Briefwahl

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue CDU-Vorstand muss nach den Worten der stellvertretenden Parteichefin Julia Klöckner notfalls per Briefwahl bestimmt werden. „Sollte auch im neuen Jahr kein Präsenzparteitag möglich sein, ist Briefwahl nicht auszuschließen, auch wenn es aufwendig ist“, sagte Klöckner der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Sie verteidigte den Beschluss von Vorstand und Präsidium, aufgrund der steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen den für den 4. Dezember geplanten Parteitag abzusagen.

„1.000 Delegierte in wenigen Wochen durch Deutschland fahren und gemeinsam tagen zu lassen, wäre nicht nur ein falsches Zeichen an die Bevölkerung, sondern nicht verantwortlich. In Zeiten wie diesen kann keiner mit Gewissheit sagen, wie die Lage in einigen Monaten ist. Auch wir müssen mit der Parteitagsplanung auf Sicht fahren.“ Die rechtliche Basis für einen dezentral veranstalteten Parteitag wäre Klöckner zufolge unsicher. „An mehreren Orten gleichzeitig ihn digital vernetzt durchzuführen, ist auch nicht weniger infektionsanfällig. Sollte an nur einem Ort wegen eines vorherigen Infektionsgeschehens die Zusammenkunft untersagt werden, dann ist die Wahl nicht rechtssicher durchführbar.“

Foto: Wahlurne auf CDU-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur