Hennig-Wellsow: NATO-Austritt nicht innerhalb einer Legislatur

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat die Erwartung gedämpft, dass ihre Partei in einer künftigen grün-rot-roten Regierung den sofortigen Austritt Deutschlands aus der NATO fordern könnte. Der Abschied vom atlantischen Bündnis sei „keine Geschichte von einer Legislatur“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Hennig-Wellsow will sich Ende Oktober um den Bundesvorsitz ihrer Partei bewerben.

Die Linke fordere „die Ersetzung der NATO durch ein kooperatives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands“, aber das heiße „im Detail“ eben, „dass der erste Schritt der Aufbau eines solchen Sicherheitssystems ist“. Genau das fordere schließlich auch die SPD. „Selbst Angela Merkel sagt, dass es Frieden in Europa niemals gegen Russland, sondern nur mit Russland geben kann.“ Insoweit handle es sich bei der Frage, ob eine künftige linke Mehrheit Deutschland aus der NATO führen werde, um eine „ablenkende politische Diskussion“. Hennig-Wellsow kritisierte außerdem die Politik Russlands in der Ukraine, in Syrien und in Libyen. Moskaus Vorgehen dort sei „eine Politik mit militärischen Mitteln“ und „ohne UN-Mandat“. Das lehne sie ab. Außerdem forderte sie Moskau auf, den Giftanschlag auf den Oppositionellen Aleksei Nawalny zu untersuchen. „Russland muss hier für Aufklärung sorgen.“ Aus ihrer Sicht sei hier bisher zu wenig geschehen. Vor ihr hatten führende Vertreter der Linken Putin noch vor jedem Verdacht in Bezug auf das Attentat in Schutz genommen.

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Foto: Linkspartei-Logo auf Parteitag, über dts Nachrichtenagentur