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Habeck ruft zu mehr Einheitlichkeit bei Corona-Maßnahmen auf

Frau mit Schutzmaske in einer S-Bahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Ministerpräsidenten der Länder zu mehr Einheitlichkeit im Vorgehen in der Coronakrise aufgerufen und vor „Machttaktik“ gewarnt. „Im Moment geht es unter den Ländern zu wie beim Hornberger Schießen, auch darum, wer der schönste Schützenkönig ist“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“. Die Lage sei zu ernst für die „Machttaktik“ in innerparteilichen Auseinandersetzungen, sagte der Grünen-Chef insbesondere mit Blick auf die Auseinandersetzung zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und dem nordrhein-westfälischen Regierungschef Armin Laschet (CDU).

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Deutschland brauche einen gemeinsamen Plan. „Und da sollten sich die Länderfürsten besser abstimmen und mehr zurückhalten. Führen bedeutet nicht vorpreschen, sondern sich zurückzunehmen“, so Habeck. Die Länder seien unterschiedlich stark betroffen. Eine Stärke des Föderalismus sei, dass er regional unterschiedlich agieren könne. „Aber das müsste auf einer gemeinsamen, objektiven Grundlage, Risikoeinschätzung und nach klaren Kriterien passieren“, so der Grünen-Politiker weiter. Die Bundesregierung müsse das vielstimmige Orchester der Länder so dirigieren, dass diese zwar ihre unterschiedlichen Instrumente spielten, aber die Noten müssten gleich sein. „Dann wäre es in Ordnung, wenn das eine Land seine Restaurants früher öffnet als ein anderes“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“.

Foto: Frau mit Schutzmaske in einer S-Bahn, über dts Nachrichtenagentur

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