Grünen-Chef warnt vor Deindustrialisierung Deutschlands
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Handwerksmesse mit Kanzler Olaf Scholz am Freitag hat Grünen-Chef Omid Nouripour vor der Deindustrialisierung Deutschlands gewarnt. „Wir müssen eine Deindustrialisierung des Landes mit aller Macht verhindern und uns auf den Gasstopp bestmöglich vorbereiten“, sagte Nouripour dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).
„Wir stehen vor einer historischen Zäsur.“ Angesichts der Lage sei auch die Einhaltung der Schuldenbremse noch keine ausgemachte Sache. „Wir haben einen riesigen Investitionsstau in Deutschland. Der Krieg und die Inflation belastet Verbraucher, aber auch den Staat. Im Herbst steht uns die nächste Corona-Welle bevor“, sagte der Grünen-Vorsitzende.
Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für 2023, der die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Schuldenregel vorsieht, schon beschlossen. Doch die erwähnten Schwierigkeiten kosteten eine Menge Geld. „Wie wir das alles ohne frisches Geld und mit der Schuldenbremse bewältigen wollen, werden wir sehen“, sagte Nouripour.
Der Bundestag muss den Haushalt im Herbst beschließen. Der Koalitionsfrieden sei trotzdem gewahrt, auch wenn die Grünen bei immer mehr Themen mit der FDP uneinig sind. „Es ist traditionell so, dass die letzte Woche vor der Sommerpause sehr intensiv ist und ich glaube, die Pause können wir alle gut gebrauchen, um danach wieder frisch zu starten“, so der Grünen-Chef.
Foto: Ruhrgebiet, über dts Nachrichtenagentur
Sport2. Bundesliga: Cottbus gewinnt in Karlsruhe
NachrichtenKubicki warnt vor Spritpreisdeckel
NiedersachsenSchwerverletzter und zwei Festnahmen nach Auseinandersetzung am Waageplatz in Göttingen
NiedersachsenMotorradfahrer bei Unfall auf L 525 in Kalefeld schwer verletzt
NachrichtenRufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung
BlaulichtMotorradfahrer bei Unfall auf B401 in Edewecht verletzt
