Grüne offen für Sicherheitszone in Syrien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen begrüßen den erneuten Vorstoß von Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien – zweifeln jedoch an der Umsetzbarkeit. „Ich bin für jede Idee dankbar, die den Kindern in Idlib helfen kann. Es ist nicht sichtbar, wie eine Sicherheitszone gegen die russische Lufthoheit militärisch durchgesetzt werden kann“, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Nouripour rief Merkel dazu auf, ihren am Dienstag in der Unionsbundestagsfraktion vorgebrachten Vorschlag zu konkretisieren. „Frau Merkel muss nun die Druckmittel zur Umsetzung einer solchen Zone darlegen“, forderte Nouripour. Der Grünen-Politiker schlug dazu Sanktionen gegen Russland vor. „Ein Beispiel wäre der Einsatz von gezielten Sanktionen gegen den russischen Verteidigungsminister. Dieser befehligt die von den Vereinten Nationen bestätigten russischen Kriegsverbrechen in Idlib“, sagte er. Nouripour warnte vor einer abermaligen Scheindebatte um eine Sicherheitszone zur Verbesserung der humanitären Lage in dem Bürgerkriegsland. „Benennt die Bundeskanzlerin nicht die Instrumente für die Umsetzung ihrer Idee, dann schürt sie Hoffnungen bei den Leidgeprüftesten, die sie nicht umsetzen kann“, sagte er dem RND.
Foto: Flagge von Syrien, über dts Nachrichtenagentur
NachrichtenJusos kritisiert Plan des SPD-Vorstands für neue ParteiführungArtikel lesen
NachrichtenUnion will Ausgaben für Weiterbildung von Arbeitslosen überprüfenArtikel lesen
NachrichtenKongo warnt Europa vor Migrationspakt mit RuandaArtikel lesen
SportBundesliga: Bayern und Köln trennen sich unentschiedenArtikel lesen
NachrichtenUS-Börsen lassen kräftig nach – Kurssturz bei NvidiaArtikel lesen
NachrichtenBericht: Reiche legt neuen Gesetzentwurf für Spritpreisdeckel vorArtikel lesenAnzeige
SchaufensterMit Stiefeln durch Oldenburg, auch bei Wind, Schnee und RegenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



