Grüne kritisieren Vergabeverfahren bei Solar-Programm für E-Autos
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Mittel des neuen KfW-Förderprogramm für das Laden von Elektroautos mit Solarstrom nach nur einem Tag bereits ausgeschöpft waren, hat der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Stefan Gelbhaar, das Vergabeverfahren kritisiert und ein Überdenken der Kriterien gefordert. „Grundsätzlich muss gelten: Faires Los statt Windhundprinzip“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
„Nicht die schnellste Internetverbindung sollte über die Vergabe entscheiden, sondern ein faires Losverfahren für alle.“ Viele Menschen seien in den wenigen Stunden einer möglichen Antragstellung verhindert gewesen. „Bei anderen ist es schlicht der fehlende Breitbandausbau, was etwa Menschen im ländlichen Raum trifft. Gerade den ländlichen Raum hier zu benachteiligen ist kontraproduktiv“, kritisierte der Grünen-Politiker.
„Das Bundesverkehrsministerium sollte das Vergabeverfahren samt Kriterien überdenken.“
Foto: Solarzellen auf Hausdach (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
NiedersachsenLedabrücke über B70 bei Leer wird am 20. und 21. Oktober gesperrt
NachrichtenSchnieder weist Mitschuld-Vorwürfe nach Bas-Rücktritt zurück
NachrichtenAlexander Schweitzer soll Bundesarbeitsminister werden
NachrichtenMiersch äußert „großen Respekt“ für Bas
NachrichtenMaterialengpässe der Industrie nehmen wieder zu
NachrichtenBas tritt als SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin zurück

1 Comment
Markus
28. September 2023 @ 11.58
Der Breitbandausbau findet nicht nur auf dem Land nicht statt, auch mitten in der Stadt tröpfeln nur 2-4MBit/s aus der historischen Kupferdoppelader aus Kaisers Zeiten. Ausbau? Nicht geplant. Glasfaser? Ja, irgendwo schon mal was von gehört.
In einem Entwicklungsland wie Korea habe ich in der letzten Berghütte problemlos 1GBit/s symmetrisch (!) via Glas, in den Städten auch gerne 10GBit/s. Aber hier? Ein Trauerspiel.