Grüne fordern Klarheit vor Bundeswehrmandat für Hormus-Straße

Die Grünen im Bundestag würden einer Marine-Mission der Bundeswehr in der Straße von Hormus nur unter konkreten Bedingungen zustimmen.

„Viele wichtige Fragen bleiben offen und werden widersprüchlich von den verschiedenen Seiten dargestellt“, sagte Fraktionsvize Agnieszka Brugger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die „entscheidenden Rahmendaten für die abschließende und verantwortungsvolle Bewertung eines möglichen Bundeswehreinsatzes in der Straße von Hormus“ seien „nach wie vor völlig ungeklärt“, so Brugger. Von den Grünen werde es „keinen Blankoscheck“ geben.

Die Grüne fügte hinzu: „Es stellt sich nicht nur die wichtige Frage nach der völkerrechtlichen Grundlage eines solchen Einsatzes, sondern auch nach dem konkreten Auftrag in einer nach wie vor mehr als fragilen Situation, die schnell wieder sehr gefährlich werden kann“, sagte Brugger. „Gleichzeitig wissen wir: Wenn Donald Trump entscheidet, kann die morgige Lage schnell komplett anders aussehen als heute.“

Brugger fuhr fort: „In einer solchen Weltlage und angesichts einer derart immensen Ungewissheit wird es sicher keinen Blankoscheck der Grünen für einen Bundeswehreinsatz geben, auch wenn wir wie immer jedes Mandat verantwortungsvoll prüfen.“

dts Nachrichtenagentur

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