Giffey für Digitalabstimmung auf Parteitagen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, die Spitzenkandidatin der SPD in Berlin werden will, hat sich für den Vorstoß von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ausgesprochen, künftig Wahlen auf Parteitagen auch in digitaler Form abzuhalten, wenn es die Lage erfordert. „Wir müssen als Parteien auch digitaler werden, genauso, wie wir das von anderen erwarten. Und dazu gehört, dass wir gerüstet sind für solche Ausnahmesituationen und dafür sorgen, dass Demokratie funktioniert“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.

Bisher schreibt das Parteienrecht vor, dass Wahlparteitage nur in persönlicher Präsenz abgehalten werden dürfen. Zur Ankündigung der Freien Universität Berlin, erneut ihr Doktorarbeit auf den Verdacht des Plagiats zu untersuchen, sagte Giffey der Zeitung: „Ich sehe der Sache gelassen entgegen.“

Foto: SPD-Parteitag am 6.12.2019, über dts Nachrichtenagentur