Corona-Nothilfe für Studenten: SPD warnt vor Studienabbrüchen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD greift Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) scharf an und warnt vor Studienabbrüchen wegen mangelnder Hilfe in der Corona-Pandemie. „Es drohen Studienabbrüche, wenn Bundesbildungsministerin Anja Karliczek mit ihrer Politik der unzureichenden Hilfe für Studenten in der Corona-Pandemie so weitermacht“, sagte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Ministerin Karliczek fehlt es an Empathie für die Studenten, von denen sich viele in einer überaus schwierigen Lage befinden“, setzte er hinzu.

„Wir fordern die Bildungsministerin auf, jetzt endlich einen Bafög-Notfallmechanismus einzurichten“, sagte Kaczmarek. „Solche Reformen funktionieren in kürzester Zeit. Man muss es nur wollen.“ Der SPD-Bildungspolitiker erläuterte, mit den bisherigen Corona-Nothilfen habe man längst nicht alle Studenten erreicht, die in Not geraten seien. „Um Studienabbrüche zu verhindern, brauchen wir daher einen generellen Notfallmechanismus im Bafög.“ Gleichzeitig kritisierte Kaczmarek, dass die Ministerin die vorhandenen Nothilfen für Studenten in der Corona-Pandemie Ende September ausgesetzt habe, so dass diese jetzt während des neuen Teil-Lockdowns erst wieder belebt werden müssten. Dies sei „ein riesiger Fehler der Ministerin“ gewesen. „Jetzt braucht es erst wieder Vorlauf und Bürokratie, um die Nothilfe wieder in Gang zu bringen. Die Studentinnen und Studenten müssen also einmal mehr auf Hilfe warten“, sagte der SPD-Politiker. „Das ist ein unhaltbarer Zustand.“ Kaczmarek forderte: „Die Ministerin muss jetzt alles, was möglich ist, tun, um die Hilfe zu beschleunigen und anzupassen. In anderen Branchen funktioniert das auch.“ Dass die Hilfen nur für den November geöffnet werden sollten, zeige, „wie weit die Ministerin von der Lebensrealität der Studenten entfernt ist“. Unklar ist, wann für die Nothilfe wieder Anträge gestellt werden können. Zuständig für die Bearbeitung der Anträge und die Auszahlung der Nothilfe soll, wie beim letzten Mal, das Deutsche Studentenwerk sein. „Wir müssen mit dem Bundesbildungsministerium die Details der Wiederaufnahme der Nothilfe klären“, sagte der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde. „Danach muss die entsprechende IT leicht angepasst und wieder in die Spur gesetzt werden. Ich kann nicht genau sagen, bis wann das möglich ist.“

Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur