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CDU-Mitgliederbeauftragter gegen Regionalkonferenzen

Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte will bei der Entscheidung über den Parteivorsitz auf Regionalkonferenzen verzichten. Die Kandidaten der letzten Vorsitzendenwahl seien immer noch im Spiel, die damals auch auf der Bühne waren: „Deswegen sag ich mal: Eine Regionalkonferenz brauchen wir nicht“, sagte Otte in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Vor zwei Jahren hatte er noch selbst solches Verfahren mit angeregt, „um darzustellen, dass die Partei sich ein eigenes Bild machen muss“.

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Die CDU brauche jetzt ein klares Profil, „um zu sagen: Wer kann unsere Partei und unser Land in die nächste Legislaturperiode führen?“, so Otte weiter. „Die Herausforderungen sind riesengroß, und da werden wir, und das ist auch ein klarer Beschluss unseres Bundesparteitages, keine Mitgliederbefragung durchführen, keine Urwahl“, sagte der CDU-Politiker. Die CDU habe nun die Erfahrung gesammelt, dass es für sie „nicht besonders gut ist, wenn Parteiamt und Kanzlerpersönlichkeit auseinanderfällt, sondern wir müssen dieses wieder zusammenführen“,.. Dann sei der bevorzugte Weg, „einen Kanzlerkandidaten zu nominieren, zu wählen, der dann auch die Partei übernimmt und von vorne führt“. Mit Blick auf Thüringen stellte der Mitgliederbeauftragte ein „Verlangen“ unter den Parteimitgliedern fest, „die Haltung festzulegen, zu sagen: Wofür stehen wir? Und wir stehen als Union dafür, dass wir nicht mit Extremisten zusammenarbeiten. Das ist einmal unsere Geschichte, aber das ist auch unsere Zukunftsperspektive: zu sagen, weder mit der AfD noch mit der Linkspartei“, so Otte. Beide Parteien seien zwar nicht im Kern vergleichbar, aber „in der Ziellinie“ wolle man nicht mit ihnen zusammenarbeiten. Von der sogenannten Werte-Union grenzte Otte die Partei ab. Es sei ein eingetragener Verein, „der die Werte an sich nicht bestimmt“. Da seien auch CDU-Mitglieder dabei, die Werte-Union gehöre aber nicht zur Vereinigungsfamilie der CDU. Sie könne gerne einen Beitrag dazu leisten, Deutschland stabil zu halten. „Aber die Werte vertritt die CDU Deutschland“, sagte Otte.

Foto: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur

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