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Bund plant Ausnahmen für Geimpfte bei Infektionsschutzgesetz

Alte Frau an Impfzentrum, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Geimpfte und von Covid-19 Genesene sollen von den ab diesem Samstag geltenden bundesweiten Beschränkungen des Infektionsschutzgesetzes demnächst ausgenommen werden. Das berichtet „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesjustizministeriums für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag.

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Es sei „nach aktueller Feststellung des Robert-Koch-Instituts davon auszugehen, dass Geimpfte und Genesene ein geringeres Risiko haben, andere Menschen anzustecken, als durch einen Antigentest negativ Getestete“, zitiert „Bild“ aus dem Entwurf. Daher seien „die Erleichterung oder die Ausnahmen auch für Geimpfte und Genese vorzusehen“. Diese Personengruppen müssten zum Teil sogar „bessergestellt werden als durch einen Antigentest negativ Getestete“. Nur so lasse sich „die verfassungsrechtlich gebotene Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen“ sicherstellen.

Dem noch in Abstimmung befindlichen Papier zufolge sollen Geimpfte (ab 14 Tage nach der abschließenden Impfung) und Genesene „bis zu sechs Monate nach der Feststellung der Genesung“ von Kontaktbeschränkungen etwa in Familien und Haushalten ausgenommen werden. Bei Reisen soll die Pflicht zu Zwangstests vor Reiseanritt und zur Quarantäne nach Rückkehr entfallen. In „Ladengeschäften und Märkten“, „Kultureinrichtungen“, bei „Sport“ und „körpernahe Dienstleistungen“ soll eine Testpflicht ebenfalls entfallen. Soweit Bundesländer Testpflichten oder Beschränkungen etwa in der Außengastronomie vorsehen, sollen Geimpfte und Genesene ebenfalls davon ausgenommen sein, heißt es weiter in der Vorlage.

Das Justizministerium schreibt in dem Papier, es gehe dabei „nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe“, zitiert die „Bild“.

Foto: Alte Frau an Impfzentrum, über dts Nachrichtenagentur

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1 Kommentar

  1. Ebert
    24. April 2021 um 12.26

    Was bringt mir eine Impfung.
    Ich bin gesund und habe seit 1.1/2 Jahren jeden Tag Kontakt zu fremden Menschen und deren Gegenstände. Ich gehe arbeiten und auch einkaufen. Einen Test habe ich auch noch nicht gebraucht. Noch nie habe ich mir irgendwelche Medikamente eingeworfen, welche ich nicht brauche, also warum soll ich mich mit dem Virus infizieren lassen? Was bringt den Geimften die vorteilsbehandlung. Es ist alles zu und wird verboten! Es betrifft die Menschen, welche zum Teil nicht mehr arbeiten, oder die, welche in Pflegeheime ihr Dasein fristen. Was macht es für Sinn denen Vorteile zu geben. Macht alles wieder auf und gebt die Impfungen frei und gut ist. Kann dann jeder selber entscheiden. Der ganze Wirrwarr hier ist nicht mehr auszuhalten und die Menschen sind müde von den ganzen Beschlüssen, wo keiner mehr Durchblickt. Es ist kein Leben mehr und macht auch keinen Spaß mehr. Regeln sind okay, aber Verbote sollte es nicht geben. Auch die Wahlen werden nichts ändern. Wir müssen mit dem Virus leben und es ist nicht das einzige, womit wir leben müssen.