Bürgergeld: Essen plant Arbeitspflicht und Gesundheitsprüfung

Die Stadt Essen will das umstrittene Bürgergeld wieder abschaffen und stattdessen die klassische Arbeitslosenhilfe.

Wie „Bild“ unter Berufung auf ein Konzept der Stadt meldet, soll dabei eine Arbeitspflicht und eine jährliche Gesundheitsprüfung für die Leistungsempfänger eingeführt werden. „Solange Leistungsempfänger erwerbsfähig sind und im regulären Arbeitsmarkt (noch) keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen können (oder wollen), können, nein müssen diese trotzdem etwas leisten. Für das Gemeinwohl“, zitiert die „Bild“ aus dem Konzept, das auch an das NRW-Arbeitsministerium und den Städtetag ging.

Das Bürgergeld stehe für eine „falsche Haltung eines bedingungslosen Einkommens“. Es mache es „zu vielen Menschen viel zu leicht, sich dafür zu entscheiden, mit der Zahlung einer monatlichen Grundsicherung zufrieden zu sein“, heißt es weiter.

Essens Stadtsprecherin Silke Lenz sagte der „Bild“: „Arbeit und Beschäftigung müssen wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Heißt: Wer eine Leistung bekommt und drei Stunden am Tag arbeiten kann, soll dazu verpflichtet werden, eine vom Job-Center zugewiesene gemeinnützige Arbeitsgelegenheit anzunehmen.“

Um festzustellen, wer arbeitsfähig ist, sollen laut des Konzepts „einmal jährlich alle Leistungsempfänger unter 65 Jahren auf Erwerbsfähigkeit durch den öffentlichen Gesundheitsdienst überprüft werden“.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Thomas Kufen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur