BKA zählt für 2021 bisher 1.850 antisemitische Straftaten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bislang wurden in diesem Jahr 35 antisemitische Gewalttaten festgestellt. Dabei wurden 17 Personen infolge einer politisch motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Petra Pau.
Schwerverletzte und Tote haben die Sicherheitsbehörden demnach nicht festgestellt. Den Angaben zufolge wurden bislang 930 Tatverdächtige ermittelt. Lediglich fünf Personen wurden festgenommen, zwei Haftbefehle erlassen. Darüber, wie die Strafverfahren ausgehen, macht die Bundesregierung in ihrer Antwort keine Angabe, schreibt die Zeitung.
Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke), die seit mehr als fünfzehn Jahren in jedem Quartal die antisemitischen Straftaten bei der Bundesregierung abfragt, sagte der „Welt“, die Ermittlungen würden zu oft im nichts versanden. „Die Unkultur der Straflosigkeit motiviert Täter, Straftaten zu begehen und demotiviert Opfer diese zur Anzeige zu bringen. Antisemitische Straftaten müssen endlich konsequent verfolgt werden.“
Foto: Synagoge in Halle (Saale), über dts Nachrichtenagentur
NachrichtenVon Notz: Bundesregierung mehrfach vor IT-Sicherheitslücken gewarnt
NachrichtenKoalition sieht Nachrichtendienst-Reform als rechtliches „Neuland“
NachrichtenEx-General warnt Israel vor neuem Angriff auf Iran
NachrichtenLinke begrüßt Vorstoß der Länder zur Stromsteuersenkung
NachrichtenEx-US-General nennt Trumps Friedensbehauptung „lächerlich“
SportEuropa League: Hoffenheim schlägt Lyon