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Bayerns Innenminister kritisiert Respektlosigkeit gegenüber Polizei

Polizist mit Funkgerät, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert eine wachsende Respektlosigkeit gegenüber der Polizei und macht dafür indirekt auch SPD-Chefin Saskia Esken mitverantwortlich. „Die zunehmende Enthemmung und Respektlosigkeit gegenüber der Polizei ist ein Alarmsignal. Schon seit Jahren werden unsere Einsatzkräfte vermehrt angegriffen und oftmals auch verletzt“, sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

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So berechtigt die Kritik an den Polizeiskandalen in den USA auch sei: Es gebe keinen Anlass, die Redlichkeit und Vertrauenswürdigkeit der Polizisten in Frage zu stellen, betonte der CSU-Politiker. Äußerungen wie die jüngsten Einlassungen von SPD-Chefin Esken würden das Ansehen der Polizei untergraben, sagte der Innenpolitiker den Funke-Zeitungen. Das wirke auf ein bestimmtes Klientel „offenbar wie ein Brandbeschleuniger, vor allem in Sozialen Medien“. Sich auf dem Rücken der Polizeibeamten und in der Folge auf Kosten ihrer Gesundheit zu profilieren, sei absolut unverantwortlich und gefährlich. Die genauen Umstände der Randale in Stuttgart müssten schnellstens aufgeklärt werden. Die bayerische Polizei werde die Polizeipräsenz an Brennpunkten deutlich erhöhen. Esken hatte den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA zum Anlass für Kritik genommen. Auch in Deutschland gebe es „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“, der durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müsse, hatte die SPD-Vorsitzende den Funke-Zeitungen gesagt. Nach Ansicht des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Reiner Wendt, seien viele Polizisten derzeit verunsichert, Verdächtige dagegen, die von der Polizei kontrolliert werden sollen, fühlten sich zum Widerstand ermuntert: „Die brutale Gewalt gegen die Einsatzkräfte der Polizei in Stuttgart waren in dieser Form nicht konkret vorhersehbar, können aber angesichts der laufenden Diskussionen kaum verwundern“, sagte Wendt den Funke-Zeitungen. Nach dem tragischen Tod von George Floyd in den USA und den anschließenden Ausschreitungen wäre es angeraten gewesen, alles zu tun, um Aggressionen gegen die Polizei hierzulande zu dämpfen und die Unterschiede, etwa bei Auswahl, Ausbildung und Haltung deutscher Polizisten zu Rechtsstaat und Demokratie deutlich zu machen, so Wendt. Beiträge aus der deutschen Politik hätten aber stattdessen dazu geführt, dass auch in Deutschland eine Debatte über Rassismus und Polizeigewalt losgetreten worden sei.

Foto: Polizist mit Funkgerät, über dts Nachrichtenagentur

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