Banaszak blickt zurückhaltend auf mögliches Trump-Treffen mit Putin

Grünen-Chef Felix Banaszak äußert sich zurückhaltend zu der Frage, ob ein mögliches Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für Frieden in der Ukraine sorgen kann.

„Für mich ist es sehr schwer einzuschätzen, wie groß jetzt wirklich diese Chance ist“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Es ist nicht das erste Mal, dass Donald Trump mit großen Worten ein baldiges Ende von diesem oder jenem angekündigt hat.“ Kurz bevor Trump ins Amt kam, habe der US-Präsident gesagt, er brauche ein paar Tage, um diesen Krieg zu beenden und einen Deal zu verhandeln, so der Grünen-Chef weiter. „Insofern muss erst mal Vorsicht geboten sein. Aber natürlich: Jedes Signal, das darauf hindeutet, dass ein Waffenstillstand zunächst entstehen kann, dass der westliche Druck auf Russland, dass der auch wirkt, ist erst einmal ein gutes Signal.“

Zur Rolle Deutschlands und der Europäer insgesamt bei diesen Friedensbemühungen meint Banaszak: „Ich würde erst einmal sagen, dass Friedrich Merz in Bezug darauf viel richtig gemacht hat, auch wie er gegenüber dem US-Präsidenten aufgetreten ist. Aber gleichzeitig ist es so, dass Donald Trump es ja offensichtlich schön findet zu zeigen, wer hier der Herr im Ring ist. Aber das kann ich Friedrich Merz oder anderen nicht zum Vorwurf machen.“

Die Frage sei, ob Deutschland in Europa dafür sorgen könne, dass die Europäer insgesamt ein starker Faktor in der Wirtschaft und der Weltpolitik sind. „Und wenn ich mir anschaue, wie schwach wir letztlich gegenüber Donald Trump in der Zollfrage aufgestellt waren, habe ich daran Zweifel, weil Friedrich Merz leider einen großen Anteil daran hatte, dass die Verhandlungsposition von Frau von der Leyen nicht besonders gut war.“

Beim Umgang mit Russland und der Ukraine gehe es, so Banaszak, darum: „Schafft es Friedrich Merz tatsächlich auch, etwas zu erreichen?“ Außenpolitik funktioniere auf der einen Seite durch Symbole und Signale, auf der anderen Seite aber immer auch durch konkrete Taten. „Und da hat sich in der Frage Russland/Ukraine in den letzten Wochen und Monaten nicht so sonderlich viel entwickelt.“

dts Nachrichtenagentur

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