BA: Verdacht auf Missbrauch beim Kurzarbeitergeld in 900 Fällen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht bisher in 900 Fällen dem Verdacht auf Missbrauch beim Kurzarbeitergeld nach. „Das ist bei mehr als 880.000 Unternehmen, die Kurzarbeit angezeigt haben, extrem wenig“, sagte der für das operative Geschäft zuständige Vorstand Daniel Terzenbach der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Wir sind da allerdings realistisch“, so Terzenbach weiter.

Als zu Beginn der Coronakrise plötzlich sehr viele Unternehmen Kurzarbeit beantragten, habe die BA schnell und flexibel reagieren müssen, schließlich sei es um die Existenzsicherung von Hunderttausenden Betrieben gegangen. Normalerweise brauche die BA bis zu drei Wochen, um eine Anzeige auf Kurzarbeit zu prüfen und zu bearbeiten. „So viel Zeit stand uns in dieser heißen Phase nicht zur Verfügung. Umso genauer werden wir uns die Schlussabrechnungen anschauen. Es wird sicher noch einiges nachkommen. Wir sind da nicht naiv und haben einen langen Atem.“ Hinweise kämen oft von den betroffenen Mitarbeitern oder den Gewerkschaften. Zudem setze die BA Analysesoftware ein, um potentielle Missbrauchsmuster zu erkennen. Gerade habe die Behörde einen Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben, „bei dem sehr viel kriminelle Energie im Spiel war und es auch zu einer Verhaftung kam“, sagte Terzenbach der FAZ. „Da hatte jemand ein Scheinunternehmen gegründet und Kurzarbeitergeld für Beschäftigte bezogen, die es gar nicht gab.“ In anderen Fällen hätten kleine Unternehmen zu Beginn einer Krise noch schnell Mitarbeiter eingestellt, die aus der Familie stammen – Onkel, Cousins, Nichten – und für diese dann Kurzarbeitergeld beantragt. „Das fällt in unseren Datenanalysen aber auf – und solche Fälle machen nur einen ganz kleinen Teil aus.“

Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur