Auswärtiges Amt warnt vor Einflusskampagnen autoritärer Staaten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt mahnt zur Wachsamkeit gegenüber Einflusskampagnen autoritärer Staaten im Zuge der Coronakrise. „Hilfslieferungen sind willkommen, egal woher sie kommen. Aber wir sollten wachsam sein“, sagte Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, dem „Handelsblatt“.

Die chinesischen Hilfen seien „selbstverständlich kein Akt reiner Nächstenliebe“. China hatte zuletzt Atemmasken und andere Hilfsgüter in von der Coronavirus-Pandemie besonders betroffene EU-Staaten geliefert. Roth sagte, dass Europa sich in einem Wettkampf der Systeme befinde: „Seit Jahren versuchen autoritäre Regime systematisch, die westlichen Demokratien, unsere offenen, liberalen und pluralen Gesellschaften zu diskreditieren.“ Den Europäern gelinge es zu selten, „positive Bilder der eigenen Solidarität“ zu generieren, kritisierte Roth. Es gehe nicht darum, sich selbst auf die Schulter zu klopfen. Es gehe vielmehr „um die Selbstbehauptung Europas und europäischer Werte in einer Welt, in der das Autoritäre an Kraft gewinnt und die Demokratie massiv unter Druck gerät“.

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