Antisemitismusbeauftragter Klein besorgt wegen „Querdenken“-Demos
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich angesichts der Radikalisierung der „Querdenken“-Demonstrationen besorgt gezeigt und Konsequenzen angemahnt. „Die Bilder vom Wochenende aus Leipzig beunruhigen mich sehr“, sagte Klein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Die Kritik an den Maßnahmen zum Infektionsschutz sei zwar von der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gedeckt, auch wenn er dafür vor dem Hintergrund der Gefährlichkeit der Covid-19-Pandemie kein Verständnis habe.
„Ich erwarte jedoch von den Organisatoren dieser Versammlungen, dass sie sich klar und deutlich von Rechtsextremisten abgrenzen und diese ausschließen. Dies ist bisher nicht geschehen, an der Querdenken-Demonstration am Wochenende sind zahlreiche Rechtsextremisten mitgelaufen, die zum Teil massive Gewalt gegen Journalisten und Polizisten ausgeübt haben“, so Klein. Der Beauftragte sagte weiter, er gehe deshalb davon aus, „dass der Verlauf der Demonstration auf die versammlungsrechtliche Beurteilung zukünftiger Anmeldungen Auswirkungen haben wird“.
Foto: Polizei bei Protesten in Chemnitz, über dts Nachrichtenagentur
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