Nachrichten

AfD darf mit Landesliste doch in Bremen antreten

Bremer Roland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD darf mit ihrer Landesliste doch auch in Bremen an der Bundestagswahl teilnehmen. Der Bundeswahlausschuss gab am Donnerstag der AfD einer Beschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Landeswahlausschlusses nach langer Diskussion statt.

Anzeige

Der hatte die AfD abgelehnt, weil von drei laut Bundeswahlgesetz erforderlichen eidestattlichen Versicherungen über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nur zwei vorgelegt wurden. Hintergrund sollen interne Querelen sein – eine Person hatte die Unterschrift absichtlich verweigert. Eine Person dürfe aber nicht die komplette Aufstellungsversammlung „sprengen“, sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Donnerstag. Da gebe es eine Gesetzeslücke.

Foto: Bremer Roland, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

Unionsfraktion will weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan

Nächster Artikel

DAX am Mittag ohne klare Richtung - Bilanzzahlen durchwachsen

Keine Kommentare bisher

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.