AKK sagt NATO weitere deutsche Hilfe zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat der NATO weitere deutsche Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie zugesagt. „In dieser Situation sollte niemand für sich alleinstehen. Daher stehen wir unseren Freunden natürlich bei, solange die Kräfte dafür reichen“, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ …
Kubicki drängt auf Nachbesserung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki drängt auf eine schnelle Nachbesserung des Infektionsschutzgesetzes in der Coronavirus-Pandemie schon in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages. „In der praktischen Umsetzung des gerade unter großem zeitlichen Druck novellierten Infektionsschutzgesetzes hat sich gezeigt, dass dort schnellstmöglich noch einmal nachgeschärft werden …
Bericht: Spahn befürwortet Geisterspiele
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um eine baldige Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Bundesliga hat die DFL offenbar einen Verbündeten in Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefunden. Spahn soll sich intern für Geisterspiele ausgesprochen haben – allerdings nur unter sehr strikten Hygieneauflagen, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf …
Eurogruppen-Chef verlangt rasche Entscheidung zu Eurobonds
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Eurogruppe, Portugals Finanzminister Mário Centeno, dringt im Streit über die Finanzierung eines „Wiederaufbau-Fonds“ zur Bewältigung der Coronakrise auf eine schnelle Entscheidung. „Wir haben dafür nur ein paar Wochen Zeit“, sagte Centeno der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Er erwarte von der Video-Konferenz der EU-Staats- …
Richterbund pocht auf zeitliche Befristung bei Corona-Maßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) dringt vor der Entscheidung über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie auf eine zeitliche Begrenzung und die Einhaltung der Verhältnismäßigkeit aller neuen Maßnahmen. „Es gilt fortlaufend zu überprüfen, ob und ab wann weniger tiefe Einschnitte in die Freiheit von Bürgern und Unternehmen …
Imogen Kogge über Merkel: „Sie ist eine gute Bekannte“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die optische Ähnlichkeit zwischen Schauspielerin Imogen Kogge und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auffallend. Kein Wunder, dass Kogge im ARD-Film „Die Getriebenen“ die Kanzlerin mimt: „Seit ich mich so intensiv mit ihr beschäftigt habe, sehe ich sie schon mit anderen Augen auf dem Bildschirm. Ich nehme …
Lindner will Fahrplan für Abbau von Corona-Einschränkungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bei ihrem Gespräch am Mittwoch in der Pflicht, konkrete Schritte für eine Öffnung des gesellschaftlichen Lebens in der Coronakrise vorzulegen. „Wir brauchen einen Fahrplan, wie wir Schritt für Schritt mehr gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben ermöglichen“, …
Politiker von CDU und FDP fürchten Chinas Zugriff auf Zoom-Daten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von CDU und FDP sehen den US-Videodienstanbieter Zoom als mögliches Ziel chinesischer Geheimdienste und raten daher Ministerien und Behörden von der Nutzung der Anwendung ab. „Bei der Programmierung der App scheint man sehr leichtfertig vorgegangen zu sein, und der Zugriff durch chinesische Behörden kann nach …
Corona-Lockerungen: Städtetag will bundesweit einheitliche Regelungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder am Mittwoch fordert der Deutsche Städtetag ein bundesweit einheitliches Vorgehen bei der stufenweisen Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen. „Für die Kitas zum Beispiel wäre es unglücklich, wenn in einem Land die 5- bis 6-Jährigen in …
Bundeselternvertretung der Kitas kritisiert Leopoldina-Vorschlag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeselternvertretung der Kindertagesstätten hat den Vorschlag der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina scharf kritisiert, jüngere Kinder wegen der Corona-Pandemie bis zu den Sommerferien nicht in die Kitas zu schicken. „Das geht an der Lebenswirklichkeit von Millionen Menschen vorbei“, sagte Ulrike Grosse-Röthig, Bundessprecherin der Elternvertretung, den …
