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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) verlangt angesichts rechtsextremer Vorfälle eine Verbesserung der Fehlerkultur in der Polizei. Er erwarte, dass „das Führungspersonal aufpasst und sich kümmert“, sagte Reul der „taz“ (Dienstagsausgabe). Es sei richtig, einzelne Fälle zu sanktionieren. Ziel müsse es sein, „eine Kultur in der Polizei zu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politologe Stefan Meister geht davon aus, dass das Eingreifen der Türkei den Konflikt um Bergkarabach „grundlegend verändert“ hat. „Die Türkei hat immer rhetorisch in erster Linie Aserbaidschan unterstützt, aber aktuell sehen wir – und das haben wir auch schon im Juli gesehen –, dass die …

Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will sich im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft dafür einsetzen, verstärkt gegen Antiziganismus vorzugehen. „Rassistisch motivierte Menschenverachtung hat viele Gesichter. Für die deutsche Bundesregierung ist es wichtig, Antiziganismus wirksam zu bekämpfen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag. Er unterstütze deshalb den Ansatz der EU-Kommission, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der bevorstehenden Tarifrunde für knapp vier Millionen Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie stellen sich die Arbeitgeber gegen eine Erhöhung von Löhnen. „Die Unternehmen sehen überhaupt keinen Spielraum für weitere Tariferhöhungen“, sagte die Verhandlungsführerin der Metall-Arbeitgeber in Bayern, Angelique Renkhoff-Mücke, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) „Die …

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Außenminister der EU-Staaten haben sich als Reaktion auf den Fall Nawalny offenbar darauf geeinigt, neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg zu bringen. Das berichten am Montagnachmittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Diplomatenkreise. Die Grundsatzeinigung kam demnach bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärzte und Apotheker in Deutschland erwarten Lieferschwierigkeiten beim Grippe-Impfstoff. Martin Terhardt von der ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (RKI) sagte dem RBB-Magazin „Supermarkt“, dass er die Gefahr eines Engpasses sehe. Grund sei, dass immer mehr Menschen der Empfehlung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) folgen und den kostenlosen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Corona-Pandemie als wenig vorausschauend kritisiert und energisches Handeln angemahnt. „Die Herbstferien sind die letzte Gelegenheit, wirklich vorausschauend aktiv zu werden, zum Beispiel, indem man dafür sorgt, dass überall in den Schulen Luftfilter zum Einsatz kommen“, sagte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Glaubwürdigkeit der Medien in Deutschland steigt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag des WDR, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach fällt die Glaubwürdigkeit der deutschen Medien mit 67 Prozent im Vergleich zu den Vorgängerstudien so hoch aus wie noch nie. …

Rüsselsheim am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Autobauer Opel schließt Entlassungen weiterhin nicht aus. Das sagte Opel-Chef Michael Lohscheller dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Demnach will der Konzern für Hunderte Beschäftigte am Stammsitz in Rüsselsheim eine Transfergesellschaft gründen und sein Programm zur Altersteilzeit ausweiten. „Aber wenn wir sehen sollten, dass wir keine …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU nimmt offenbar Alternativen für ihren Wahlparteitag am 4. Dezember in Stuttgart ins Visier. Das berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Die Union plant demnach weiterhin mit Stuttgart als Veranstaltungsort. Doch falls sich die Corona-Lage in der baden-württembergischen Landeshauptstadt weiter verschärfen und …