Göring-Eckardt: Bund soll Coronaschutz von Arbeitnehmern verbessern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat eindringlich an die Bundesregierung appelliert, mehr zur Verhinderung von Corona-Infektionen am Arbeitsplatz zu unternehmen. „Vor allem Großraumbüros sind Risikogebiete“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) müsse „ein deutliches Signal an uneinsichtige Arbeitgeber senden: Wer Mitarbeitern ohne dringende …
Regierung erhält weniger Bürgerspenden für den Schuldenabbau
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr weniger freiwillige Beiträge von Bürgern für die Schuldentilgung erhalten. Das berichtet der Focus unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Demnach gingen auf dem Schuldentilgungskonto des Bundes bei der Deutschen Bundesbank in Leipzig im Jahr 2020 insgesamt 48.920 Euro von 255 …
Umfrage: Vertrauen in Landesregierung in NRW am schwächsten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ihre eigenen Landesregierungen sehen die Menschen im Osten der Republik in der Summe skeptischer als im Westen, allerdings liegt das Vertrauen in NRW am niedrigsten. In Nordrhein-Westfalen vertrauen nur 43 Prozent ihrer eigenen Landesregierung unter der Leitung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), ist das Ergebnis einer …
Kantar/Emnid: Mehrheit für unbefristeten Lockdown
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast zwei Drittel der Deutschen setzen ihre Hoffnung bei der Bekämpfung der Pandemie auf den Lockdown. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid im Auftrag des Focus. Demnach befürworten 64 Prozent der Befragten, die Einschränkungen so lange fortzusetzen, bis die Marke von wöchentlich 50 …
Röttgen will „Klimasonderbeauftragten“ der Bundesregierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat sich für die Neuausrichtung des transatlantischen Bündnisses auf eine „Klimaaußenpolitik“ und für einen Sonderbeauftragten der Bundesregierung ausgesprochen. „Mit John Kerry wurde ein Schwergewicht zum Klimasonderbeauftragten der neuen US-Regierung ernannt. Mit der Ernennung eines solchen Beauftragten mit Kabinettsrang auf deutscher und europäischer …
„Bild“: Spahn liebäugelt mit eigener Kanzlerkandidatur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) denkt laut eines Berichts womöglich über eine eigene Kanzlerkandidatur nach. Der Gesundheitsminister soll in den vergangenen Wochen mit verschiedenen einflussreichen CDU-Politikern seine künftige Rolle diskutiert haben, schreibt die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf „Parteikreise“. Dabei habe Spahn in verschiedenen Telefonaten gesagt, dass …
Kipping: Staat sollte Impfstoffhersteller zu Lizenzfreigabe zwingen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat den Staat dazu aufgefordert, die Impfstoffhersteller dazu zu zwingen, ihre Lizenzen freizugeben, damit andere pharmazeutische Produktionsstätten diesen Impfstoff auch erzeugen können. „Das würde natürlich bedeuten, dass sich die Regierung mit starken Lobbyverbänden anlegen müsste“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Das gäbe …
Richterbund bemängelt Entwurf gegen illegale Online-Plattformen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund hat den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Strafverfolgung von Betreibern krimineller Internet-Marktplätze als unzureichend kritisiert. Zwar unterstützten die Richter das Vorhaben grundsätzlich, sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Es ist richtig, schon das Betreiben von Online-Plattformen für kriminelle Zwecke …
US-Börsen legen zu – Kapitolsturm lässt Anleger kalt
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.041,13 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.800 Punkten 1,48 Prozent …
Maas: Trump trägt „volle Verantwortung“ für Kapitolsturm
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) trägt US-Präsident Donald Trump „die volle Verantwortung“ für die Ausschreitungen in Washington. „Donald Trump trägt die volle Verantwortung dafür. Das ist nicht nur zurückzuführen auf das, was er gestern gesagt hat, sondern das hat sich aufgebaut über vier Jahre“, sagte der …
