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Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen in Karlsruhe gescheitert

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Eilanträge gegen die wegen des Coronavirus verhängten Maßnahmen sind vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Ein Antrag auf vorläufige Außerkraftsetzung der bayerischen Corona-Verordnungen wurde abgelehnt, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Der Antragsteller hielt die Verbote, Freunde zu treffen, seine Eltern zu besuchen, zu demonstrieren …

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Hildesheim: 39-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall

Hildesheim (dts Nachrichtenagentur) – Im niedersächsischen Hildesheim ist am Mittwochvormittag ein 39-jähriger Lkw-Fahrer bei einem Verkehrsunfall auf der Landstraße 460 ums Leben gekommen. Gegen 10:25 Uhr war der Lkw-Fahrer aus Richtung Hildesheimer Wald über die L 460 in Richtung der Bundesstraße 1 unterwegs, als er kurz hinter dem Abzweig Sorsum …

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Laschet entwirft Exit-Plan aus Corona-Shutdown

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen Exit-Plan aus dem Corona-Shutdown entworfen. „Das Kriterium für mögliche Öffnungen sollte lauten: Sind die Regeln für den richtigen Abstand einhaltbar und gibt es dafür auch die richtigen Schutzmaßnahmen?“, sagte Laschet dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Wenn das der Fall sei, könne …

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VFA-Präsident: Corona-Impfstoff-Entwicklung macht Fortschritte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entwicklung eines Impfstoffes im Kampf gegen die Lungenkrankheit Covid-19 macht Fortschritte: Nach Angaben des Präsidenten des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), Han Steutel, werden inzwischen weltweit an die 70 Impfstoffe gegen den SARS-CoV-2-Erreger entwickelt. „Zwei davon werden schon in den USA und in China mit Freiwilligen …

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BDI kritisiert Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Stefan Mair, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), hat die Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes kritisiert. „Die Ausweitung der Ermächtigung der Bundesregierung, schon bei voraussichtlichen Beeinträchtigungen der Sicherheit in verfassungsmäßige Grundrechte eingreifen zu können, ist zu weitgehend. Sie sollte auf den Schutz vor tatsächlichen Gefahren …

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Flughafen Dortmund plant rückwirkend Kurzarbeit

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Auch der Flughafen Dortmund schickt seine Mitarbeiter wegen der Coronakrise in Kurzarbeit. „Kurzarbeit ist beim Flughafen Dortmund in Planung, derzeit wird mit dem Betriebsrat über eine Betriebsvereinbarung verhandelt. Die Kurzarbeit soll voraussichtlich rückwirkend zum 1. April eingeführt werden“, sagte die Sprecherin des Flughafens Dortmund der „Rheinischen …

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Söder: Oktoberfest nur unter „völlig anderen Voraussetzungen“

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht einer Durchführung des diesjährigen Oktoberfestes in München skeptisch gegenüber. „Da Reisen und Grenzöffnungen ja sehr unwahrscheinlich sein werden, ist das eine andere Situation. Die Wiesn ist das internationalste Fest, in dem die halbe Welt zu Besuch kommt“, sagte er der …

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Auswärtiges Amt schränkt Nutzung von Zoom ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt schränkt die Nutzung der Videokonferenz-App Zoom ein. „Medienberichten und eigenen Erkenntnissen zufolge hat die Software von Zoom kritische Schwachstellen und weiterhin erhebliche Sicherheits- und Datenschutzprobleme“, heißt es in einem Rundschreiben des Ministeriums an die Mitarbeiter, über welches das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Wegen der …

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Kevin Kühnert würde Jahr ohne Stadionbesuch akzeptieren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Chef und Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert stellt sich darauf ein, als Fußballfan in Zeiten von Corona schlimmstenfalls ein ganzes Jahr nicht mehr ins Stadion gehen zu können. „Ein Jahr lang nicht im Stadion – das täte mir und Millionen Fans wirklich weh. Aber ich würde …

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Bofinger: ESM zur Finanzierung der Coronakrise der falsche Weg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom und frühere Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat davor gewarnt, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise zu nutzen. „Der Vorschlag, den ESM zur Finanzierung der Coronakrise einzusetzen, übersieht, dass der ESM als Versicherung für Krisen in der Währungsunion geschaffen wurde“, …

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