Union nennt Patentschutz-Debatte „nicht zielführend“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Karin Maag (CDU), hat von einer Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe abgeraten. „Ich halte Gespräche für eine Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe, wie sie die EU nun anstrebt, für nicht zielführend“, sagte Maag dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Die Produktion der Impfstoffe sei …
Bundestag billigt Lockerungen für Geimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den Weg für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD, Linken und Grünen gebilligt. Die AfD stimmte dagegen, die FDP enthielt sich. Für vollständig Geimpfte und Genesene werden …
Gesundheitsminister bereitet Impfung von Kindern vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) trifft Vorbereitungen für Impfungen auch von Kindern. Dies geht aus einem Beschlussentwurf für ein Treffen mit seinen Ministerkollegen aus den 16 Bundesländern am Donnerstag hervor, über den das Portal „Business Insider“ berichtet. Der Bund rechnet demnach mit einer Zulassung des Biontech-Impfstoffes für …
Patientenschützer fürchten Kostenexplosion für Pflegebedürftige
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer warnen vor einer Kostenexplosion für Pflegebedürftige durch die geplante Tarifbezahlung für Pflegekräfte. „Schon den derzeitigen Eigenanteil an den Pflegeheimkosten von über 2.000 Euro können immer mehr Betroffene nicht stemmen“, sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die jetzt geplante tarifliche …
DAX am Mittag kaum verändert – Euro stärker
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.180 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Im Fokus der Anleger stehen weiterhin die Geschäftsergebnisse mehrerer Unternehmen. Unter anderem legten Volkswagen, …
Umweltministerin bei Erhöhung des CO2-Preises skeptisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) reagiert zurückhaltend auf Überlegungen aus der Union, für mehr Klimaschutz den CO2-Preis zu erhöhen. Dieser Preis müsse sozial gerecht sein, sagte Schulze der RTL/n-tv-Redaktion. „Es darf nicht einfach nur einen höheren Preis geben, sondern die Menschen müssen sich das leisten können.“ Es …
Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen in vier Bundesländern
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung hat die Bundesanwaltschaft am Donnerstag die Wohnungen von vier Beschuldigten durchsuchen lassen. Das berichtet der „Spiegel“. Die Razzia richtet sich demnach gegen eine Frau und drei Männer aus Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Thüringen. Hintergrund der Razzia sind …
Ethikrat-Chefin warnt vor Vergleich von Coronakrise und Klimawandel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx, hat vor oberflächlichen Rückschlüssen aus der Corona-Pandemie und einer Übertragung der Rezepte im Kampf gegen die Krankheit auf andere Krisen gewarnt. Manches möge ähnlich wirken – „aber vieles ist zugleich doch anders“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das Bauchgefühl …
Trittin nennt Klimainitiativen von Union und SPD „Armutszeugnis“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sieht die Klimainitiativen anderer Parteien kritisch. Für ihn seien die Vorschläge aus Union und SPD „ein Armutszeugnis“, sagte Trittin dem Nachrichtenportal T-Online. „Das ist der verzweifelte Versuch, sich von jahrelanger Realitätsverweigerung zu verabschieden.“ Auf die steigenden Umfragewerte der Grünen gibt …
Linke begrüßt Vorstoß zur Aussetzung von Impfstoff-Patenten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den US-Vorstoß zur Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe begrüßt und einen schnellen Kurswechsel der Bundesregierung und der EU gefordert. „Das Festhalten an den Patenten in dieser schweren Krise ist nichts anderes als Pharmafirmenlobbyismus“, sagte Bartsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Merkel, Spahn und …
