Merz beruft Birkenmaier zum neuen Leiter des Kanzlerbüros
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den bisherigen Bundesgeschäftsführer der CDU, Philipp Birkenmaier, zu seinem neuen Büroleiter berufen.Birkenmaier werde zeitnah die Leitung des Kanzlerbüros übernehmen und die tägliche Arbeit des Bundeskanzlers organisieren, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, am Montag mit. Birkenmaier verfüge über „langjährige Erfahrung in Regierung, Fraktion und …
Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen
Nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung will die schwarz-rote Koalition im Bund einen verstärkten Schutz sensibler Daten zu kritischer Infrastruktur in Deutschland gesetzlich vorschreiben.„Angesichts der grundsätzlichen Bedrohungslage besteht dringender Handlungsbedarf“, sagte der SPD-Digitalpolitiker Johannes Schätzl dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Öffentlich frei zugängliche Informationen können ein reales Sicherheitsrisiko darstellen.“ Daher sei …
SPD kritisiert nach Stromausfall Wegners Krisenmanagement
Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kritisiert das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU).„Wenn Zigtausende Menschen in seiner Stadt ohne Strom sind und frieren, erwarte ich von einem Landeschef natürlich Präsenz von der ersten Stunde an“, sagte Krach dem „Spiegel“. Er erwarte zudem eine Vorstellung von Wegner, wie es in den …
Zwei Männer nach Einbruch in Rodenberg festgenommen
Die Polizei hat zwei Männer nach einem Einbruch in ein Wohnhaus in Rodenberg festgenommen. Das teilte die Behörde am Montag mit. Die Beamten wurden in der Nacht zum Sonntag gegen 00:15 Uhr zu dem Einbruch gerufen. Die Täter waren bereits vom Tatort geflohen, konnten aber anhand frischer Schuhspuren im Schnee …
Zwei Festnahmen nach Angriff vor Hannoveraner Kontaktraum
In Hannover sind zwei Männer nach einem Angriff auf einen 28-Jährigen festgenommen worden. Das teilte die Polizeidirektion Hannover am Montag mit. Der Vorfall ereignete sich am Samstagnachmittag auf dem Vorplatz des Kontakt- und Konsumraums ‚Stellwerk‘ in der Fernroder Straße. Gegen 16:10 Uhr gerieten drei Personen in einen Streit, der in …
Autofahrer nach Unfall auf B1 bei Braunschweig gestorben
Ein Autofahrer ist am Montagmorgen bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 1 zwischen Lehndorf und Lamme ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei Braunschweig mit. Der Mann war mit seinem Pkw in einer leichten Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Durch die Wucht …
Brandenburgs Vizeministerpräsident tritt aus BSW aus
Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus. Das kündigte er am Montag an. Grund seien unüberbrückbare Differenzen und sein Amtseid.Seit mehreren Monaten stünden „anhaltende interne Auseinandersetzungen über Kurs, Ausrichtung und Selbstverständnis von Partei und Fraktion im Vordergrund“, erklärte Crumbach. „Diese Konflikte …
Schwerer Lkw-Unfall auf schneebedeckter A30
Auf der Autobahn 30 in Richtung Niederlande hat sich am Montagvormittag ein schwerer Verkehrsunfall mit mehreren Lastkraftwagen ereignet. Dabei wurden zwei Personen leicht verletzt, wie die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim mitteilte. Der Unfall passierte gegen 11:25 Uhr zwischen dem Kreuz Schüttorf und der Abfahrt Bad Bentheim. Aufgrund einer schneebedeckten Fahrbahn herrschte …
Polizei sucht Zeugen nach illegaler Müllentsorgung in Bremerhaven
Die Polizei Bremerhaven sucht nach Zeugen für eine illegale Müllentsorgung im Schierholzgebiet. Wie die Behörde am Montag mitteilte, wurde sie bereits am Samstagnachmittag, dem 20. Dezember, zu dem Umweltdelikt gerufen. Ein Spaziergänger hatte gegen 14:00 Uhr an einem Feldweg nahe der Autobahnunterführung Spadener Straße diverse Kunststoffkanister entdeckt, die teilweise mit …
Brandenburgs Vizeministerpräsident Crumbach tritt aus BSW aus
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Potsdam: Brandenburgs Vizeministerpräsident Crumbach tritt aus BSW aus. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur
