Otte tritt als Chef der Werte-Union zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bisherige Chef der Werte-Union, Max Otte, hat den Vorsitz nun endgültig niedergelegt. Das teilte er am Sonntag mit. Medienberichte, wonach er sich aus der aktiven Politik zurückziehen wolle, stimmten aber „nicht ganz“, so Otte. „Richtiger: ich will mich aus der Parteipolitik zurückzuziehen und strebe kein …
Cotar beansprucht nach Meuthen-Rückzug Führungsrolle in der AfD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Joana Cotar, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, beansprucht eine Führungsrolle in der Partei. „Es muss uns gelingen, einen Konsens-Bundesvorstand zu finden, der sich weniger streitet“, sagte Cotar den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Montagsausgaben). Sie selbst möchte in diesem eine „führende Rolle übernehmen“. Eine solche Führungsrolle sieht sie …
Union will eigenes Impfpflicht-Konzept vorlegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet der beschworenen Aufhebung des Fraktionszwanges will die Union in der kommenden Sitzungswoche ein eigenes Konzept zur Impfpflicht im Bundestag vorlegen. „Unsere Fraktion hat die Ampel-Koalition mehrfach aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen – leider vergeblich“, sagte der Erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Thorsten Frei, dem Portal „Watson“. …
Sixt klagt über zu wenige Autos
München (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands größter Autovermieter Sixt klagt über Engpässe in der Autoversorgung. „Wenn wir mehr Autos hätten, könnten wir deutlich mehr Geschäft machen“, sagte Vorstandschef Alexander Sixt dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Für alle Marktsegmente gehen wir 2022 von einem gleichen oder steigenden Marktvolumen aus, aber mit deutlich weniger Fahrzeugen …
Boris Palmer tritt in Tübingen als unabhängiger Kandidat an
Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Boris Palmer, Tübingens bundesweit bekannter Oberbürgermeister und zumindest derzeit noch Mitglied bei den Grünen, tritt zur möglichen Wiederwahl als unabhängiger Kandidat an. Das teilte er auf seiner Internetseite mit. Das erforderliche Budget für einen Wahlkampf sei nur einer Woche zusammen gekommen, schrieb er. „Sie haben damit …
Netzagentur will nicht vor Sommer über Nord Stream 2 entscheiden
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Für die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wird es trotz der Gründung einer deutschen Tochtergesellschaft keine schnelle Zulassung geben. Die Eintragung ins Handelsregister sei erfolgt, „es fehlen aber weitere Schritte“, sagte Netzagenturpräsident Jochen Homann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Bei einem Blick auf die noch ausstehenden …
Wichtigste deutsche Stromautobahn wird nicht pünktlich fertig
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Terminplan für den Bau der großen Stromautobahnen, die Windenergie von der Nordsee in den Süden bringen sollen, ist nicht mehr zu halten. Das hat der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann eingeräumt, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Offiziell hält die Bundesregierung bisher an 2026 als Zieljahr …
Gesundheitsämter zweifeln an Umsetzbarkeit der Impfpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bedenken der Gesundheitsämter wegen der Umsetzbarkeit der Impfpflicht ab Mitte März in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nehmen zu. Nun kritisiert auch der Leiter des Gesundheitsamts Berlin-Neukölln, dass die berufsbezogene Impfpflicht nicht umsetzbar sei. „Fakt ist: Mit der Ausarbeitung, wie sie jetzt besteht, haben wir ein Gesetz, …
Infratest: CDU zieht in NRW mit SPD gleich
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In NRW liefern sich CDU und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Wählergunst. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, kämen beide Parteien laut einer Umfrage von Infratest auf 28 Prozent. Im Vergleich zur letzten Umfrage kurz nach der Bundestagswahl kann sich die CDU damit …
Sturm im Norden – Berliner Feuerwehr ruft Ausnahmezustand aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Feuerwehr hat am Sonntagmorgen um 08:10 Uhr den „Ausnahmezustand Wetter“ ausgerufen. Regen- und Sturmschäden würden „nach Priorität beseitigt“, hieß es. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, im Haus zu bleiben, sowie Netzstecker und Antennenkabel von Fernsehgeräten und PCs zu ziehen. Bei der Bahn kam es am …
