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Kabul/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Afghanen, die eine Aufnahmezusage der deutschen Bundesregierung hatten oder sich im Aufnahmeverfahren befanden, sind offenbar ums Leben gekommen, bevor sie nach Deutschland ausgeflogen werden konnten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. „Die …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten gelobt. „Das Bundesamt für Verfassungsschutz begrüßt die Ausweisung russischer Diplomaten ausdrücklich“, sagte Haldenwang dem „Spiegel“. „Die diplomatischen und konsularischen Vertretungen Russlands sind häufig der Ausgangspunkt nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung und Operationen“, ergänzte der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Corona-Infizierte müssen sich laut den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts ab dem 1. Mai nicht mehr verpflichtend in Quarantäne begeben. Die neuen Quarantäne- und Isolationsregeln sollten ab Mai auf „Freiwilligkeit“ beruhen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach Beratungen mit seinen Länder-Kollegen am Montag in Berlin. Ausgenommen davon seien …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat als Reaktion auf das Massaker in der ukrainischen Stadt Butscha 40 russische Diplomaten ausgewiesen. Es handle sich um Angehörige der russischen Botschaft, „die hier in Deutschland jeden Tag gegen unsere Freiheit, gegen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gearbeitet haben“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Montag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.518,16 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Marktbeobachtern zufolge sorgen die im Februar kräftig gesteigerten, deutschen Exportdaten für gute Stimmung unter den Anlegern. An der Spitze …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesnetzagentur wird vorübergehend als Treuhänderin für das deutsche Tochterunternehmen Gazprom Germania des russischen Staatskonzerns Gazprom eingesetzt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begründete diesen „zwingend notwendigen Schritt“ mit unklaren Rechtsverhältnissen und dem Verstoß gegen Meldevorschriften. Der russische Staatskonzern Gazprom hatte sich am 31. März überraschend vom deutschen …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Vorsitzende des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat nach dem Wahlsieg Viktor Orbans in Ungarn schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission erhoben. Die EU habe Orbans Treiben seit zwölf Jahren zugesehen und nichts unternommen, sagte Barley dem „Spiegel“. „Sie hat zugeschaut, wie Scheibchen für Scheibchen die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerium, Industrie und Gewerkschaft haben sich überraschend gemeinsam gegen ein Gas-Embargo gegen Russland positioniert. „Ein sofortiger Stopp der Energielieferungen aus Russland hätte gravierende Auswirkungen auf Menschen und Wirtschaft in ganz Europa, gerade auch auf die Industrie und ihre Beschäftigten“, heißt es in einem Papier des Bündnisses …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben sich gegen Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gestellt, Sicherheitsbehörden Cyber-Gegenattacken, sogenannte Hackbacks, zu ermöglichen. „Die Diskussion um Hackbacks führt in die Irre“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Jeder, der versteht, worum es technisch bei diesem Instrument geht, weiß, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, hat scharfe Kritik am Kompromissvorschlag einiger Ampel-Politiker zur Impfpflicht geäußert. „Das ist kein fachlicher Kompromiss, sondern der letzte Versuch der politischen Gesichtswahrung für Olaf Scholz und Karl Lauterbach“, sagte er der „Welt“. Die Ampel mache die Impfung in den …