Lindner kündigt Steuerentlastung für 2023 an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der hohen Inflation will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Beschäftigten in Deutschland im nächsten Jahr spürbar entlasten. Der Staat dürfe „sich nicht an Gehaltserhöhungen bereichern, die nur den Preisanstieg ausgleichen“, sagte er der „Bild“ (Freitagausgabe). „Deshalb werde ich im Herbst einen fairen Vorschlag machen, wie …
US-Börsen legen kräftig zu – Ölpreis steigt stark
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.916,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,85 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.285 Punkten 2,5 …
Philosoph Habermas zeigt Verständnis für Scholz` Ukraine-Politik
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas warnt vor einer weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges. Mit jedem Toten, mit jedem Kriegsverbrechen, die Russlands Invasionsarmee in der Ukraine verantworten zu habe, steige unter den Zuschauern im Westen die Erschütterung, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe). …
Bericht: Keine Bund-Länder-Einigung auf kürzere Quarantäne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer an Corona erkrankt ist, sollte nach dem Willen einiger Länder deutlich kürzer in Quarantäne als bisher geplant. Die Landes-Gesundheitsminister haben sich am Donnerstag auf einer Konferenz mit dem Bund jedoch nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen können, die Quarantänezeit deutlich zu verkürzen, berichtet das Portal …
Ex-Bundespräsident Gauck: Nicht von Russland einschüchtern lassen
Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundespräsident Joachim Gauck erwartet von der Bundesregierung, die Unterstützung für die Ukraine weiter zu verstärken und sich nicht durch Drohungen Russlands einschüchtern zu lassen. Das sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitagausgaben). „Deutschland hat eine besondere Neigung zur Ängstlichkeit und das äußert sich …
Bundestag beschließt vorzeitige Abschaffung der EEG-Umlage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat für eine Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage gestimmt. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Ampel stimmten am Donnerstag die Koalitionsfraktionen, die Unionsfraktion und die Linke gegen die Stimmen der AfD. Mit dem Gesetz sollen die Verbraucher nach Willen der Koalition bei den Stromkosten …
Deutsche bei Lieferung schwerer Waffen uneins
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ukraine-Krieg bestimmt derzeit die bundespolitische Agenda. Zum Regierungskurs im Ukraine-Krieg besteht in der Bevölkerung keine Einigkeit, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Demnach ist weiterhin für knapp vier von zehn (36 Prozent, -1 Punkte im Vgl. zu Anfang April) die Politik der Ampel-Koalition …
NRW-Schüler kritisieren Aus für freiwillige Corona-Tests vor Abi
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesschülervertretung kritisiert die Corona-Politik von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) scharf und bemängelt insbesondere den Umstand, dass vor den Abiturprüfungen keine Tests vorgesehen sind. „Wir verurteilen das“, sagte Johanna Börgermann vom Vorstand der Organisation der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Aus ihrer Sicht wäre eine Testpflicht das Richtige …
Infratest: Union baut Vorsprung leicht aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Sonntagsfrage ergeben sich laut Infratest nur wenige Veränderungen. Die Union verbessert sich zu Monatsbeginn geringfügig auf 26 Prozent (+1), die SPD hätte unverändert 24 Prozent in Aussicht, ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für den ARD-„Deutschlandtrend“. Die Grünen verlieren demnach leicht und könnten …
Umfrage: CDU zehn Tage vor Landtagswahl klar vorne
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Zehn Tage vor der Landtagswahl liegt die CDU in Schleswig-Holstein laut Infratest in der Wählergunst klar vorne. Die Christdemokraten kommen aktuell auf 38 Prozent, ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für den ARD-„Schleswig-Holstein-Trend“. Damit erreicht sie denselben Wert wie Mitte April und könnte ihre Position …
