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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag leicht gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber gestiegen. Das RKI meldete am Donnerstagmorgen zunächst 8,45 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Mittwoch ursprünglich: 8,57, Donnerstag letzter Woche ursprünglich 7,67). Am höchsten ist die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 28.653 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 30 Prozent oder 12.157 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 189,0 auf heute 174,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Angriffen auf Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht verstärkt CDU-Generalsekretär Mario Czaja seine Kritik am Berliner Senat. „In der Verkehrspolitik, in der Bildungspolitik, bei der Inneren Sicherheit – immer fällt Berlin durch Horrormeldungen auf“, sagte Czaja der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Berlin ist eine tolle …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Angriffen auf Rettungskräfte in der Silvesternacht kritisiert die Linke kritisiert die Debatte über Menschen mit Migrationshintergrund. „Von einer gescheiterten Integration zu sprechen, weil im Vergleich zur Gesamtbevölkerung einzelne völlig inakzeptabel handeln, ist nur Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremen“, sagte Linken-Parteivize Katina Schubert der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dringt auf eine Abschaffung des Paragrafen 218 des Strafgesetzbuchs, der Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, und fordert eine Neuregelung. „Wer anders als die Schwangeren selbst sollte entscheiden, ob sie ein Kind austragen möchten oder können? Wer anders als die Frauen selbst sollte darüber …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will die mobile Schlachtung von Tieren direkt auf den Höfen der Landwirte ausbauen und fördern. „Damit sollen lange Transportwege zu den Schlachthöfen verringert und der Tierschutz verbessert werden“, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Wir wollen so die Vielfalt der landwirtschaftlichen Betriebe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der verfehlten deutschen Klimaziele im vorigen Jahr hat die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, den Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, für eine Senkung des CO2-Ausstoßes im Verkehrssektor zu sorgen. „16 Jahre verfehlte Klima- und Energiepolitik und die Auswirkungen eines Krieges, die im letzten Jahr erhebliche …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO hat die Union der Ampelkoalition vorgeworfen, den versprochenen Haushaltsanteil für Verteidigungsausgaben entgegen der Ankündigung in der Zeitenwende-Rede nicht erreicht zu haben. „Tatenlosigkeit bedeutet aber Gefährdung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und des Bündnisses“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Berlin und Angriffen auf Polizisten und Feuerwehrleute, fordert die CSU eine Streichung von Finanzmitteln für das Bundesland. „Der Länderfinanzausgleich setzt erhebliche Fehlanreize und sorgt dafür, dass Ineffizienz und Misswirtschaft wie in Berlin finanziell belohnt werden“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt …

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian hat vor weiteren Protesten gewarnt, sollte die Zahl der nach Deutschland kommenden Geflüchteten weiter hoch bleiben. Christian sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Feiertagsausgabe), die „Entlastungspakete der Bundesregierung haben zumindest ihre psychologische Wirkung nicht verfehlt, auch wenn das Geld noch nicht bei den Bürgern …