Vereinte Nationen verabschieden Abkommen zum Schutz der Weltmeere
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Montag ein Abkommen zum Schutz der Weltmeere verabschiedet. „Der Ozean ist das Lebenselixier unseres Planeten, und heute haben Sie neues Leben angeregt und hoffen, dem Ozean eine Chance zum Kampf zu geben“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Das neue …
Frei hält Selbstkritik Habecks für unzureichend
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält es für ungewiss, ob mit der Selbstkritik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Konsequenzen für das Heizungsgesetz verbunden sein werden. „Die Selbstkritik hat sich bei ihm auf die Kommunikation bezogen“, sagte Frei dem Fernsehsender „Welt“. Die Kritik, die …
Bericht: Probleme bei Beschaffung von leichten Kampfhubschraubern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim geplanten Kauf neuer leichter Kampfhubschrauber für die Bundeswehr gibt es wohl erneut Probleme. So ist die Finanzierung nicht abschließend geklärt, berichtet „Business Insider“. Der anvisierte Kauf von 84 H145M von Airbus soll demnach rund drei Milliarden Euro kosten. Zunächst soll lediglich ein Rahmenvertrag für 62 …
Bericht: Versicherte erhalten automatisch elektronische Patientenakte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesetzlich Krankenversicherte sollen wohl ab dem 15. Januar 2025 automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) erhalten. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für das von Minister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte Digitalgesetz hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Wer die ePA nicht nutzen möchte, soll über …
Scholz empfängt chinesischen Regierungschef im Kanzleramt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude versammelten sich rund 100 Protestler in roten T-Shirts. Beim Abendessen im Kanzleramt ist unter anderem ein vertrauliches Gespräch geplant. Dem Vernehmen nach dürfte es dabei unter …
Rainer Wendt gibt CDU Mitschuld an Pechstein-Debatte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt hat der CDU eine Mitschuld an der Diskussion über den Redebeitrag von Bundespolizistin und Olympiasiegerin Claudia Pechstein beim Parteikonvent der CDU gegeben. „Ich will darauf hinweisen, dass die CDU, die sie ja eingeladen hat, ihr diesen Ärger hätte ersparen …
Dax lässt deutlich nach – Zurückhaltung zum Wochenbeginn
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax nach einem bereits schwachen Start im Tagesverlauf weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.201 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Einen Kursrutsch gab es bei Sartorius. Die Papiere des Laborausrüsters gaben …
Yvonne Magwas distanziert sich von Pechstein-Auftritt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Wochenende scharf kritisiert. „In der Schule hätte die Lehrerin `Thema verfehlt` gesagt bei der Benotung“, sagte sie dem „Spiegel“. Magwas, die auch im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU sitzt, …
NRW-Justizminister kündigt konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter an
Essen (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) ein konsequentes Vorgehen gegen die Täter angekündigt. „Generell gilt, dass die Justiz Straftaten verfolgt, gleich ob sie von Einzelpersonen oder aus einer Gruppe heraus begangen werden“, sagte Limbach der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgaben). Der …
GdP kritisiert Pechstein-Rede bei CDU-Bundesausschuss
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit Zuständigkeit für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, hat den Auftritt von Bundespolizistin und Ex-Eisschnelläuferin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Samstag scharf kritisiert. „Es ist grundsätzlich untersagt, an politischen Veranstaltungen in Polizeiuniform teilzunehmen – es sei denn, das wurde im …
