Wirtschaftsministerium beantwortet Heizungsfragen der FDP
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um das Heizungsgesetz hat das Bundeswirtschaftsministerium die insgesamt 77 Fragen der FDP beantwortet. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, übermittelte es am Donnerstag einen 45-seitigen Antwortkatalog. Darin verteidigt das Haus von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Grundzüge des geplanten Gesetzes. So sei es nicht sinnvoll, …
ESA-Chef fordert mehr Investitionen in europäische Raumfahrt
Paris (dts Nachrichtenagentur) – ESA-Chef Josef Aschbacher fürchtet, dass die europäische Raumfahrt international den Anschluss verlieren könnte. „Wenn wir nicht investieren, dann droht Europa abgehängt zu werden“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ, Freitagsausgabe). Es stehe „viel auf dem Spiel“. Es gelte, Talente zu behalten und anzuziehen, und es …
Infratest: AfD in Sonntagsfrage gleichauf mit SPD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD zieht in der von Infratest erhobenen „Sonntagsfrage“ mit der SPD gleich. Sie legt um zwei Prozentpunkte auf 18 Prozent zu, bei den Sozialdemokraten ist es ein Plus von einem Punkt. Die Union bleibt mit 29 Prozent weiterhin stärkste Kraft, büßt aber einen Prozentpunkt ein. …
Deutsche bei Heizungsverboten gespalten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Frage um mögliche Verbote klimaschädlicher Heizungen sind die Deutschen gespalten. Knapp jeder Zweite (49 Prozent) findet es falsch, dass der Staat klimaschädliche Heizungen in absehbarer Zeit verbieten will, fast ebenso viele aber (45 Prozent) richtig. Das hat eine Umfrage von Infratest für den „ARD-Deutschlandtrend“ …
Mehrheit der Deutschen weiter gegen Kampfflugzeug-Lieferungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen ist weiterhin gegen deutsche Kampfflugzeug-Lieferungen an die Ukraine. Knapp zwei Drittel (64 Prozent) sprechen sich in einer Umfrage von Infratest für den „ARD-Deutschlandtrend“ von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche dementsprechend aus. Dieser Wert hat sich damit seit Mitte Februar nicht verändert. Knapp …
Politologe will Berlin als Vermittler zwischen Putin und Selenskyj
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, die USA zu einer Gipfel-Einladung an Russlands Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu bewegen. „Deutschland könnte drängeln: Macht nicht nur diese marginalen Gespräche“, sagte er dem „Spiegel“. Der Krieg in der Ukraine sei …
Dax auf Erholungskurs – Airbus vorne
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax nach deutlichen Verlusten am Mittwoch einen Erholungskurs eingeschlagen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.854 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Größere Zuwächse gab es unter anderem bei den Aktien von Airbus, Hannover Rück …
Claudia Major warnt Kiew vor Attacken auf zivile Ziele in Russland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Politikwissenschaftlerin Claudia Major mahnt die Ukraine, sich bei ihrem Widerstand gegen Russland weiterhin an die Charta der Vereinten Nationen zu halten. „Aus ukrainischer Sicht ist es klug, sich weiterhin auf militärische Ziele zu konzentrieren“, sagte sie dem „Spiegel“. Der Westen unterstütze „die Befreiung der Ukraine, …
Klinikgipfel stößt auf geteiltes Echo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der am Donnerstag zwischen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Vertretern der Länder abgehaltene Gipfel zur geplanten Klinikreform stößt auf ein geteiltes Echo. „Die heutigen Beratungen geben Anlass zur Zuversicht, denn ein Grundgerüst von Vorhaltepauschalen, Qualitätskriterien und Leistungsgruppen steht“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge …
MdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Urteil zu Lina E.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Urteil im Prozess um linksextremistische Gewalttaten von Lina E. und ihren Mitstreitern hat im politischen Berlin unterschiedliche Reaktionen ausgelöst, wobei sich die Linken-Abgeordneten eher zurückhalten. Der Leipziger CDU-Abgeordnete Jens Lehmann begrüßt das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden hingegen klar: „Auch wenn ich mir längere Haftstrafen für …
