Thüringens Ministerpräsident sieht in Sonneberg-Wahl „Tabubruch“
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Wahl des ersten deutschen AfD-Landrats im thüringischen Sonneberg rechnet Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) damit, dass es künftig noch häufiger auf kommunaler Ebene zur Wahl von AfD-Kandidaten kommt: „Das Tabu ist jetzt gebrochen“, sagte er am Sonntag. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, in …
Göring-Eckardt gibt CDU Mitschuld an Wahl von AfD-Landrat
Berlin/Sonneberg (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Wahl des ersten AfD-Landrats in Deutschland sieht Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) eine Mitverantwortung bei der CDU. „Wenn Teile der Union einen Kulturkampf ausrufen, muss man sich nicht wundern, wenn dieser Kampf von rechts angenommen wird“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Aus meiner Sicht sollten …
Gesundheitsminister sieht kein Problem in Klinikschließungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wäre es kein Problem, wenn durch die Umsetzung seiner Krankenhausreform jede fünfte Klinik in Deutschland schließen würde. „Wenn dann nachher 20 Prozent weniger Krankenhäuser da sind und wir haben eine bessere Versorgung, dann ist das aus meiner Sicht richtig, aber das …
Zentralrat der Juden spricht nach Sonneberg-Wahl von „Dammbruch“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat die Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann im thüringischen Sonneberg zum ersten AfD-Landrat in Deutschland mit Erschütterung zur Kenntnis genommen. „Die – nach dem vorläufigen Ergebnis in Sonneberg – erste Wahl eines AfD-Kandidaten in ein exekutives …
Erster AfD-Landrat gewählt
Sonneberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Landkreis Sonneberg wird der erste in Deutschland mit einem AfD-Landrat. Der thüringische Landtagsabgeordnete Robert Sesselmann holte bei der Stichwahl am Sonntag beim Auszählungsstand von 67 der insgesamt 69 Stimmbezirke rund 53 Prozent und war damit praktisch uneinholbar vor seinem Gegenkandidaten von der CDU, Jürgen Köpper, …
Prognose: Konservative gewinnen Parlamentswahl in Griechenland
Athen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen zeichnet sich ab, dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des früheren Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis erneut klar stärkste Kraft wird. Nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT kommt die ND auf 40 bis 44 Prozent der …
Erneut mehrere tödliche Badeunfälle in Deutschland
Kleve/Reutlingen/Lüneburg/Bad Segeberg (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland ist es am Wochenende erneut zu mehreren tödlichen Badeunfällen gekommen. Unter anderem kam am Samstagvormittag ein 30-jähriger Mann in einem Freizeitpark im schleswig-holsteinischen Kreis Segeberg ums Leben. Er war gegen 10:45 Uhr durch Polizeibeamte entdeckt worden, zuvor war er nach einem Gang ins …
US-Außenminister: Instabilität in Russland auch „Grund zur Sorge“
Washignton (dts Nachrichtenagentur) – US-Außenminister Antony Blinken hat sich angesichts des Status Russlands als Atommacht besorgt über den Aufstand der Söldnertruppe Wagner geäußert. „Jedes Mal, wenn es in einem großen Land wie Russland Anzeichen von Instabilität gibt, ist das ein Grund zur Sorge“, sagte er am Sonntag dem Sender CNN. …
Strack-Zimmermann sieht nach Wagner-Aufstand Chancen für Ukraine
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht in dem Aufstand Jewgeni Prigoschins gegen die russische Militärführung trotz dessen Abbruchs eine Chance für die Ukraine. „Für Putin ist das eine Demütigung, ein solches Vorkommnis hat es in Putins politischem Leben nicht gegeben“, sagte Strack-Zimmermann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es sei …
Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Bremen ist offenbar eine Einigung erzielt worden. Die drei Parteien hätten die Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit vereinbart, berichtet Radio Bremen am Sonntag. Der Koalitionsvertrag soll demnach mehr als 250 Seiten umfassen, Schwerpunkte liegen in der Bewältigung der ökologischen …
