Habeck lobt Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht große Fortschritte bei der Energiewende. „Erst einmal, der Ausbau der erneuerbaren Energien läuft nicht nur relativ gut, er läuft wirklich richtig gut“, sagte Habeck am Freitag dem ZDF-Morgenmagazin. „Und auch die Produktion übertrifft im Grunde die Erwartungen. Alles zusammengenommen muss ich sagen: Es ist in …
Jede dritte Kommune in NRW erhöht Grundsteuer
Viele Bürger in Nordrhein-Westfalen müssen sich schon in diesem Jahr auf deutlich steigende Grundsteuern gefasst machen. „Nach unseren bisherigen Erhebungen wird in NRW jede dritte Kommune die Grundsteuer B anheben, teilweise kräftig“, sagte Rik Steinheuer, Vorsitzender des Steuerzahlerbundes NRW, der „Rheinischen Post“ (Freitag). Schon im vergangenen Jahr hätten viele Städte …
Auswärtiges Amt deckt russische Desinformationskampagne auf
Das Auswärtige Amt hat eine russische Desinformationskampagne auf der Plattform X/Twitter aufgedeckt. Ziel der Kampagne ist es offenbar, den Unmut gegen die Ampelregierung zu verstärken und die Unterstützung für die Ukraine zu unterminieren, berichtet der „Spiegel“. Demnach hatten Experten im Auftrag des Referats für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom …
Reintke: Demonstrationen gegen Rechts haben Signalwirkung für Europa
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl 2024, Terry Reintke, setzt nach den Massenprotesten gegen Rechtsextremismus in Deutschland auf eine Signalwirkung für Europa. „Die Demonstrationen in Deutschland gegen die AfD und Rechtsextremismus inspirieren auch andere Länder“, sagte Reintke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Bild der schweigenden Mehrheit, die angeblich rechte Parteien …
Rechnungshof hält neues Sturmgewehr für nicht präzise genug
Das neue Sturmgewehr G95A1 der Bundeswehr könnte untauglich sein. Darüber berichtet „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs an den Bundestag. Darin bemängeln die Rechnungsprüfer, dass das Sturmgewehr nicht ausreichend präzise treffe. „Die Bundeswehr benötigt ein Sturmgewehr, das mit der eingeführten Gefechtsmunition unter realen Bedingungen ausreichend präzise …
Studie: Rekord-Krankenstand drückt Deutschland in die Rezession
Der Rekord-Krankenstand im Jahr 2023 hat die deutsche Wirtschaft einer Studie zufolge in die Rezession gedrückt. „Erhebliche Arbeitsausfälle führten zu beträchtlichen Produktionseinbußen – ohne die überdurchschnittlichen Krankentage wäre die deutsche Wirtschaft um knapp 0,5 Prozent gewachsen“, heißt es in der Studie des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (VFA), über die die …
Bartsch ruft Linke vor BSW-Parteitag zu Gelassenheit auf
Vor dem ersten Parteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an diesem Samstag in Berlin ruft der frühere Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, seine Partei zur Gelassenheit auf. „Der gegenwärtige Medienhype wird abebben, die Wahrheit wird auf dem Platz sein, sprich insbesondere bei den Landtagswahlen im Osten und bei den anstehenden …
Weselsky zieht zur Streik-Halbzeit positive Bilanz
Zur Halbzeit des fast sechstägigen Bahnstreiks zieht der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, eine positive Bilanz. „Die Stimmung ist exzellent“, sagte Weselsky der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Ich erlebe Disziplin auf breiter Front.“ Auch die Solidarisierung mit den Eisenbahnern sei groß. „Viel mehr Kunden haben Verständnis für den Streik als …
Techniker-Krankenkasse meldet Rekord-Krankenstand
Der Krankenstand der Beschäftigten ist bei den Versicherten der größten gesetzlichen Krankenkasse im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert gestiegen. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten, war jede versicherte Erwerbsperson bei der Techniker Krankenkasse (TK) im Schnitt 19,4 Tage krankgeschrieben. Damit lagen auch 2023 die Fehltage deutlich über dem Niveau …
Experten fürchten weitere Immobilien-Insolvenzen
Nach der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), die Leitzinsen unverändert zu belassen, hat der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), vor den Folgen gewarnt. Allen Beteiligten müsse klar sein, dass langanhaltend hohe Zinsen die Immobilienbranche unter enormen Druck setzten, sagte ZIA-Präsident Andreas Mattner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). …
