Berlins Verkehrssenatorin tritt nach Entzug von Doktortitel zurück
Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) tritt zurück. Die Uni Rostock habe ihr mitgeteilt, dass sie den im Jahr 2007 verliehenen Doktorgrad wieder entziehen werde, sagte Schreiner am Dienstag. Sie habe beim Regierenden Bürgermeister ihren Rücktritt eingereicht, „um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden“, wie sie sagte. Dabei habe sie an keiner …
Mehrheit weiter gegen Taurus-Lieferung an Ukraine
Die Mehrheit der Deutschen spricht sich weiter gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus. 37 Prozent der Bundesbürger (gegenüber 28 Prozent im März und 35 Prozent im Februar) sind laut aktuellem „Trendbarometer“ der Sender RTL und ntv für eine solche Lieferung. Eine Mehrheit von 56 Prozent (gegenüber 66 Prozent im März …
Verfassungsschutz Brandenburg besorgt über Zunahme an Reichsbürgern
Der Chef des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, zeigt sich besorgt über die steigende Zahl der sogenannten Reichsbürger in Brandenburg. Wie Müller am Dienstag im RBB24-Inforadio sagte, sei deren Zahl im vergangenen Jahr von 650 auf 1.000 gestiegen. Zwar halte er nur etwa zehn Prozent der Reichsbürger für rechtsextrem, aber die …
Fünf Tote bei Angriffen auf Odessa
Infolge von russischen Angriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem wurden laut Angaben der Regionalbehörden vom Dienstag über 30 Personen verletzt. Bei dem Raketenangriff war eine private Rechtsakademie in einem beliebten Park am Meer getroffen worden. Das Dach des Gebäudes brannte anschließend fast …
Forsa: SPD zieht erstmals seit Sommer 2023 wieder an AfD vorbei
Die SPD kann in der Wählergunst zulegen. Laut dem sogenannten Trendbarometer von RTL und ntv verbessert sich die Kanzlerpartei im Vergleich zur Vorwoche und liegt mit 17 Prozent erstmals seit Juni 2023 wieder vor der AfD mit unverändert 16 Prozent. Leicht verbessern kann sich auch die Linke, die aktuell mit …
Faeser warnt vor Krawallen am 1. Mai
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor dem 1. Mai vor Krawallen von Islamisten und Linksextremisten gewarnt. „Die Polizei muss sofort hart durchgreifen, wenn es rund um den 1. Mai zu Krawallen, Gewalttaten und Judenhass auf unseren Straßen kommt“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir werden uns weiter entschieden gegen jeden …
Dax am Mittag nach BIP-Daten schwächer – Autowerte unter Druck
Der Dax ist am Dienstag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter ins Minus gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.060 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Am Ende der Kursliste rangierten Mercedes-Benz nach enttäuschenden Quartalszahlen. Auch die übrigen Autowerte …
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Facebook und Instagram
Die Europäische Kommission hat wegen des Verdachts auf Verstöße gegen EU-Recht ein Verfahren gegen Facebooks und Instagrams Mutterkonzern Meta eröffnet. Das teilte die Behörde am Dienstag in Brüssel mit. Die mutmaßlichen Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) beträfen die Strategien und Praktiken von Meta „in Bezug auf irreführende …
Meiste islamistische Gefährder sind deutsche Staatsbürger
Islamisten, die von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestuft wurden, sind mehrheitlich deutsche Staatsbürger. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Welt“ berichtet. Laut Bundesregierung waren mit Stand 3. April 2024 im Phänomenbereich „religiöse Ideologie“ der politisch motivierten Kriminalität 480 Personen …
Inflation im Euroraum unverändert bei 2,4 Prozent
Die jährliche Inflation im Euroraum ist im April 2024 gleichgeblieben. Sie wird auf 2,4 Prozent geschätzt, wie schon im März, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mit. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise um 0,6 Prozent. Die als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung, also der Preisanstieg ohne Energie, Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak, …