dts Nachrichtenagentur

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,2 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, bestätigte sich damit das Ergebnis der Schnellmeldung von Ende April. „Nachdem das BIP zum Jahresende 2023 zurückgegangen war, startete …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, schlägt zwei weitere afrikanische Länder für mögliche Asylverfahren außerhalb der EU vor. Dem Nachrichtenportal T-Online sagte Frei: „Wir dürfen bei der Drittstaatenlösung nicht immer nur von Ruanda sprechen.“ Auch andere Orte kämen infrage. „Fest steht, dass Länder wie der Senegal …

Nach der Verabschiedung des umstrittenen Agentengesetzes in Georgien hat US-Außenminister Antony Blinken neue Visa-Beschränkungen und eine Überprüfung der Beziehungen zu dem Land angekündigt. Die neuen Richtlinien würden für Menschen gelten, die „für die Untergrabung der Demokratie in Georgien verantwortlich oder daran beteiligt sind, sowie für deren Familienangehörige“, sagte Blinken. Die …

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken will die Schuldenbremse auch dieses Jahr aussetzen. „Deutschland kann die notwendige, umfassende Militärhilfe für die Ukraine nicht aus dem regulären Haushalt stemmen, ohne seine Kernaufgaben zu vernachlässigen“, sagte sie dem „Mannheimer Morgen“ (Freitagausgabe). Die Politikerin lehnte Kürzungen im Sozialetat ab, wie sie Finanzminister Christian Lindner (FDP) …

Martin Walker, Autor der Bruno-Krimis, hat die häufigen Verspätungen der Deutschen Bahn kritisiert. „Ich hatte mir das Autorenleben ruhig und behaglich vorgestellt, es bringt aber ziemlich viel Reisen mit sich“, sagte der gebürtige Schotte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Und was ich dabei immer ermüdender finde, ist die Deutsche Bahn.“ …

47 Prozent der Jugendlichen halten das Thema Klimawandel für „sehr wichtig“. Das geht aus einer Studie der Krankenkasse Barmer hervor, für die im September und Oktober des Vorjahres bundesweit rund 2.000 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 17 Jahren befragt wurden und über die die „Welt“ berichtet. Verglichen mit der …

Die Union fordert Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) auf, den Deutschen Bundestag zur „cannabisfreien Zone“ zu machen. Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Das Cannabisverbot muss dann ausgeweitet werden – im Bundestag gehören auch keine Haschkekse auf den Tisch.“ Schnieder ergänzte: „Der Bundestag muss zur cannabisfreien Zone erklärt …

Die scheidende US-Botschafterin Amy Gutmann hat die Unterstützung der Ukraine durch Deutschland gelobt. „Deutschland hat seine demokratische Reifeprüfung bestanden“, sagte die US-Diplomatin der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Es gibt nach den USA die meiste Hilfe für die Ukraine und nimmt mehr als eine Million Flüchtlinge auf.“ Sie sei „froh und stolz, …

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sieht im Ringen um den Wehretat und die Finanzierung der geplanten Litauen-Brigade Versäumnisse bei Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). „Verteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einem Jahr die Idee zur Stationierung einer Brigade in Litauen ohne vorherige Rücksprachen mit den Spezialisten seines Hauses …

Angesichts der Pro-Palästina-Proteste an deutschen Universitäten hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Dozenten in die Pflicht genommen. „Es darf keine Bedrohung, keine Beleidigung, keine Billigung von Straftaten stattfinden“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Ich persönlich würde mir wünschen, dass Dozenten ihre Studenten dazu ermutigen, Argumente vorzutragen. Gerade …