dts Nachrichtenagentur

AfD-Chef Tino Chrupalla will „nationale Entscheidungen“ in Berlin und „nicht in Straßburg oder Brüssel“ treffen. „Wir erleben es jetzt ja aktuell, was auf europäischer Ebene los ist, das hat ja mehr oder weniger eher was mit einem Basar zu tun“, sagte er am Rande des AfD-Bundesparteitags in Essen dem Sender …

Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen ist die Lage am Nachmittag eskaliert. Zwei Polizisten seien durch Demonstranten schwer verletzt worden, teilten die Sicherheitsbehörden mit. Demnach sollen bisher unbekannte Täter während des Geleitschutzes eines Politikers durch eine Gruppe von Störern zwei Polizeibeamten der Bereitschaftspolizei gegen den Kopf getreten haben. …

Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut aufgefordert, der Ukraine schnellstmöglich Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Er habe erwartet, dass Scholz dem US-Beispiel folgen würde, als die Vereinigten Staaten ATACMS-Langstreckenraketen geliefert hätten, sagte Rasmussen dem Internetportal des Senders ntv. „Ich hatte damit gerechnet, dass die …

Ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat voraussichtlich weitgehende Auswirkungen auf ärztliche Sprechstunden im Internet. In der Branche gehe man davon aus, dass einige Dienste sogar ganz vom Markt verschwinden könnten, berichtet der „Spiegel“. Geklagt hatte ein Hamburger Dermatologie-Anbieter gegen einen Wettbewerber. Hintergrund ist die Frage, wie ein solcher Dienst zertifiziert …

Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen, Daniel Terzenbach, kritisiert die schleppende Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. „Wir haben in Deutschland zwischen 700 und 1.200 Ämter, die für die Anerkennung ausländischer Abschlüsse zuständig sind, so ganz genau weiß das niemand“, sagte Terzenbach der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das beschreibe den Dschungel. …

Beim Bundesparteitag der AfD in Essen sind nach den Parteivorsitzenden auch deren Stellvertreter gewählt worden. Stephan Brandner, der bereits seit 2019 stellvertretender Sprecher der AfD ist, wurde nach Parteiangaben mit einem Ergebnis von rund 91 Prozent wiedergewählt. Peter Boehringer, seit 2022 Parteivize, wurde mit einer Zustimmung von rund 85 Prozent …

Zum Auftakt der Afghanistan-Konferenz der UN an diesem Sonntag fordert der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dass Deutschland seine Afghanistan-Politik überdenkt. „Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir mit diesem Land künftig umgehen wollen“, schreibt Schmid in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“. Es sei nicht davon auszugehen, dass …

Alice Weidel und Tino Chrupalla bleiben Chefs der AfD. Auf dem Parteitag in Essen wurde Weidel nach Parteiangaben mit rund 80 Prozent im Amt bestätigt, Chrupalla mit 83 Prozent. Damit verbesserten zwar beide ihre Ergebnisse im Vergleich zur letzten Vorstandswahl in Riesa vor zwei Jahren, allerdings hatten sie dieses Mal …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Ausgaben ihres Ministeriums für eine Maskenbildnerin gegen Kritik verteidigt. Wenn man im Fernsehen auftrete, müsse man wegen des starken Scheinwerferlichts geschminkt werden, sagte Baerbock bei einer Veranstaltung von „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, NDR und „Hannoverscher Allgemeinen Zeitung“. „Ansonsten sieht man aus wie ein Totengräber, weil man …

Die Antwort der EU auf den „Inflation Reduction Act“ der USA ist am Samstag in Kraft getreten. Der sogenannte „Net Zero Industry Act“ (NZIA) soll die europäische Produktion von Netto-Null-Technologien, beispielsweise in den Bereichen Solar, Wind, Batterien und Elektrolyseuren unterstützen. Bis 2030 sollen pro Jahr mindestens 40 Prozent des Bedarfs …