dts Nachrichtenagentur

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl. „Soeben habe ich unserer Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers“, sagte Pistorius am Donnerstagabend in einer Videobotschaft für die Social-Media-Kanäle seiner Partei. „Das ist …

Nach dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat die Union davor gewarnt, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wie vertraglich vorgesehen bei einer Einreise nach Deutschland zu verhaften. Es sei „unvorstellbar, dass ein demokratisch gewählter Premierminister des Staates Israels auf deutschem Boden festgenommen wird“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) dem …

Die CDU hat sich offen dafür gezeigt, die Verhandlungen zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag weiterzuverfolgen. „Nach der Bundestagswahl und etwaigen Übernahme von Regierungsverantwortung werden wir uns den bisherigen Textentwurf des deutsch-britischen Freundschaftsvertrages wohlwollend ansehen“, sagte ein CDU-Sprecher der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) habe immer wieder betont, dass Deutschland …

Sechs von zehn Deutschen (60 Prozent) sind der Meinung, Boris Pistorius (SPD) wäre ein guter Kanzlerkandidat für die SPD. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.318 Wahlberechtigten für den „Deutschlandtrend“ der ARD von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Damit erntet der Bundesverteidigungsminister mehr Zuspruch als sein Parteikollege, Bundeskanzler …

Sechs von zehn Deutschen (61 Prozent) sprechen sich dagegen aus, dass Deutschland so genannte Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefert. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.318 Wahlberechtigten für den „Deutschlandtrend“ der ARD von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Knapp jeder Dritte würde demnach eine Lieferung der Raketen befürworten: …

Die SPD und die Grünen liegen bei der Sonntagsfrage gleichauf. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.318 Wahlberechtigten für den „Deutschlandtrend“ der ARD von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD demnach auf 14 Prozent, 2 Prozentpunkte weniger als Anfang November. Die …

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.146 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start ohne klare Richtung drehte der Dax am Mittag ins Plus und hielt sich über der Marke von 19.000 Punkten. Die Kursmarke …

Nach der Bildung einer gemeinsamen Landesregierung in Thüringen planen CDU, BSW und SPD eine Amnestie für Unternehmen und Bürger, die während der Corona-Pandemie gegen Schutzmaßnahmen verstoßen haben. Das berichtet der „Stern“. „Noch offene oder noch anhängige Bußgeldverfahren sollen nicht weiterverfolgt werden beziehungsweise deren Einstellung angeregt werden“, heißt es demnach im …

Nachdem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) am Donnerstag im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Joaw Galant sowie gegen den mittlerweile von Israel getöteten Hamas-Anführer Mohammed Deif erlassen hat, hat Netanjahus Büro die Vorwürfe scharf zurückgewiesen. Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs sei „antisemitisch“ und „ein …

Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Wirtschaftslage in Deutschland mit der von 2005 verglichen. „Mich erinnert die Lage an 2005“, sagte er dem „Mannheimer Morgen“ (Freitagausgabe). „Damals waren die Lohnzusatzkosten zu hoch, wir mussten die Wiedervereinigung finanzieren und hatten fast fünf Millionen Arbeitslose. Auch …