dts Nachrichtenagentur

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien nimmt die Europäische Union wieder direkten Kontakt zur neuen Führung des Landes auf. Sie habe den für Syrien zuständigen EU-Botschafter nach Damaskus geschickt, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Montag vor einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Bei dem Treffen werde man beraten, wie man …

Die Grünen-Politikerin Renate Künast verteidigt die geplante Enthaltung ihrer Partei bei der Vertrauensfrage im Bundestag. „Sollen wir mit Nein stimmen? Geht nicht. Mit Ja stimmen? Angesichts dieser ganzen Ampelzeiten kann man ernsthaft auch nicht“, sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv. „Der Kanzler möchte, dass er am Ende …

Der Dax ist am Montag mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 20.350 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Commerzbank, Rheinmetall und Zalando, am Ende Vonovia, die Porsche-Holding und Sartorius. „Mit dem heutigen …

Der Vorsitzende des Normenkontrollrats, Lutz Goebel, fordert von Politik und Bürgern ein „radikales Umdenken“ beim Thema Bürokratie. „Das Land ist in einem desolaten Zustand“, sagte Goebel dem Nachrichtenportal T-Online. Werde so weiter gemacht wie bisher, „wird das zu einem massiven Wohlstandsverlust führen, weil die Wirtschaft nicht mehr hochkommt“, so der …

Der Reichswald im Kreis Kleve wird kein zweiter Nationalpark in Nordrhein-Westfalen. In einem Bürgervotum stimmten 52,7 Prozent der Teilnehmer dagegen, die Wahlbeteiligung lag bei 41,8 Prozent. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) forderte nach dem gescheiterten Bürgervotum Respekt für die Entscheidung ein: „Wir haben von Anfang an betont, dass ein solches Vorhaben …

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, warnt ihre Partei davor, in einer möglichen Koalition Abschiebungen nach Syrien mitzutragen. „Ich erwarte, dass sie das nicht machen werden“, sagte sie der „taz“ (Montagsausgabe). „Sollte sich so etwas andeuten, kann ich hier das Versprechen abgeben: Die Grüne Jugend wird für Menschen- und …

Die Beiträge der gesetzlichen Krankenkassen werden nach Einschätzung des BKK-Dachverbands noch höher ausfallen als von der Bundesregierung vorausgesagt. Der aktuell erhobene Beitrag werde „zum 1. Januar 2025 um satte 0,9 bis 1,0 Prozentpunkte steigen“, sagte die Vorstandschefin des Verbands, Anne-Kathrin Klemm, der „Bild“ (Montagsausgabe). „Das ist ein nie dagewesener Sprung …

Der US-Ökonom Michael Pettis warnt Europa vor einer chinesischen Güterschwemme. „China könnte die europäischen Märkte weiter mit Billiggütern fluten, um das Wachstum zu Hause zu stützen“, sagte Pettis dem „Spiegel“. Das zeichne sich jetzt schon ab. Pettis lehrt seit mehr als 20 Jahren Finanzwissenschaften an der Peking-Universität in Chinas Hauptstadt …

Im Jahr 2023 ist das Aufkommen an Haushaltsabfällen in Deutschland im Vergleich zu 2022 um rund 0,3 Millionen Tonnen oder 0,7 Prozent auf 36,7 Millionen Tonnen gesunken. Damit verringerte sich das Haushaltsabfallaufkommen im zweiten Jahr in Folge, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Montag mit. Die Menge …

Nur rund 13 Prozent der Unternehmen in Deutschland gehen davon aus, dass die Geschäfte im nächsten Jahr besser laufen werden. Das ergab eine Umfrage des Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde. Etwa ein Drittel (rund 31 Prozent) rechnet dagegen damit, dass sich ihre wirtschaftliche Lage im Jahr 2025 verschlechtert. Eine …