dts Nachrichtenagentur

Der kommende US-Präsident Donald Trump hat der in chinesischer Hand befindlichen Videoplattform Tiktok angesichts eines drohenden Verbots seine Unterstützung zugesichert. „Ich bitte die Unternehmen, Tiktok nicht im Dunkeln zu lassen“, schrieb er am Sonntag auf seiner Plattform „Truth Social“. „Ich werde eine Durchführungsverordnung erlassen, um die Zeitspanne zu verlängern, bevor …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sich überrascht über den Zulauf bei den Wahlkampfveranstaltungen seiner Partei gezeigt. „Ich sehe, dass es eine Neugierde und Interesse gibt, und ich frage mich auch, wie das entstanden ist, denn wir sind ja sehr stark im Minus gestartet, und auf einmal gibt es einen Zulauf, eine …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland bekräftigt und sich „froh“ über die Freilassung von drei Hamas-Geiseln gezeigt. „Wir schauen hin und wir handeln, wenn Bürgerinnen und Bürger unseres Landes angefeindet werden, weil sie Jüdinnen und Juden sind“, sagte er am Sonntag bei der Gedenkveranstaltung …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck erwartet Kälte und Einsamkeit in dem Amt, für das er sich bewirbt. „Es wäre völlig falsch und naiv – und ich hoffe, dass zumindest nicht Friedrich Merz dem Fehler unterliegt – zu glauben: `Ach das wäre so schick mal Bundeskanzler zu sein`. Nichts daran ist schick“, sagte …

Die Hamas hat am Sonntagnachmittag drei Geiseln an das Rote Kreuz übergeben. Das teilte das israelische Militär (IDF) mit. Die drei Zivilistinnen seien auf dem Weg, um von den israelischen Kräften in Empfang genommen zu werden, hieß es weiter. Die Übergabe ist Teil eines Deals über eine Waffenruhe sowie die …

Die Ampel-Fraktionen haben sich offenbar darauf geeinigt, die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Entbudgetierung der Hausärzte doch noch umzusetzen. Das berichtet das Nachrichtenportal Politico unter Berufung auf Regierungs- und Fraktionskreise. Eine entsprechende Einigung zwischen SPD, Grünen und FDP sei am Freitagabend in Berichterstattergesprächen erzielt worden. Mit der Entbudgetierung würde …

Zwei Tage nachdem der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) die Verdachtsberichterstattung über den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar zurückgezogen hat, hat der Sender nun auch ganz offiziell die eigene Schuld eingestanden. „Uns ist als RBB in der Recherche ein Fehler unterlaufen“, sagte RBB-Chefredakteur David Biesinger am Sonntag. Journalistische Standards seien „nicht voll umfänglich eingehalten …

Nach einem Auftritt von CSU-Chef Markus Söder im sauerländischen Wahlkreis von Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) sieht dessen direkter Gegenkandidat Dirk Wiese (SPD) Vorteile beim Bayern. Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Mein Sauerländer-Fazit: Söder hat nicht die Zugkraft von Franz-Josef Strauß, aber ist stärker einzuschätzen als der CDU-Vorsitzende Merz.“ Der …

Außenhandels-Präsident Dirk Jandura hat vor Gegenzöllen der EU gewarnt, sollte der neue US-Präsident Donald Trump neue US-Zölle auf europäische Importgüter erheben. „Gegenzölle wären das falsche Mittel. Bei einem Handelskrieg gibt es nur Verlierer“, sagte Jandura der „Rheinischen Post“. „US-Zölle wären natürlich ein schwerer Schlag für die transatlantischen Handelsbeziehungen und auch …

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kündigt einem „Richtungswechsel in der Migrationspolitik“ des Freistaats an. Voigt sagte der „Welt“: „In der Migrationspolitik braucht es klare Regeln und faire Chancen. Wir sind ein weltoffenes Land. Jeder vierte Klinikarzt hat bei uns Migrationshintergrund. Wer zu uns kommt, hier arbeiten möchte, hier Steuern zahlt, …